Deutschlands Rüstungsindustrie: Gewerkschaften fordern mehr als Lippenbekenntnisse

Gewerkschaften kämpfen für echte Unterstützung der Rüstungsbranche. Sie verlangen Investitionen, nicht nur Worte. Ein Appell, der bei Gewerkschaftern…

Deutschlands Rüstungsindustrie: Gewerkschaften fordern mehr als Lippenbekenntnisse

Opa war (k)ein Nazi – der Quandt-Clan und der German Dream – Revolte

Besonders interessant auch im Hinblick auf die TreckerDemo in Berlin: der Besitzer der Firma MüllerMilch wird auch erwähnt …

„Die Quandts sind 2023 die reichste Familie Deutschlands. Woher kommt ihr Vermögen und welche Rolle spielen sie in der deutschen Politik?
— Weiterlesen“ revolte.online/lobby-skandale/der-quandt-clan-und-der-german-dream/

Eisenbahn-Neubau in Niedersachsen? Umwelt, Heimat, Demokratie.

Da mein Heimatort ebenfalls in Niedersachsen liegt, dachte ich,daß das auch hier vermittelbar wäre …

Eisenbahn-Neubau in Niedersachsen? Umwelt, Heimat, Demokratie.
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studentische-umfragen.uni-hamburg.de/index.php/187455

„Wenn BASF so tut, als ob sie sich für saubere Lieferketten einsetzt, dann ist sie auch diesen Menschen verpflichtet“: Rede von Niren Tolsi

Mein Name ist Niren Tolsi, und ich bin Journalist aus Südafrika. Seit dem Massaker in Marikana im August 2012, bei dem 34 Männer starben…
— Weiterlesen www.kritischeaktionaere.de/basf/wenn-basf-so-tut-als-ob-sie-sich-fuer-saubere-lieferketten-einsetzt-dann-ist-sie-auch-diesen-menschen-verpflichtet-rede-von-niren-tolsi/

Der Teslamangel

Lindner fordert Überstunden . Der Chef des Bundes der Deutschen Industrie wirbt für die 42-Stunden-Woche . Scholz bittet die Arbeitgeber den …

Der Teslamangel

Hihi … wie wär’s mit einem Mangel an Zügen? Aber vielleicht will die FDP ja auch nur das Leben in vollen Zügen genießen …

Deine Rede sei Ja, Ja – Lützerath bleibt, oder – Die Kirche(n) im Dorf lassen

 
Mahn- und Klagegottesdienst beim Sonderparteitag der Grünen NRW
Deine Rede sei Ja, Ja – Lützerath bleibt, oder
Nein, Nein – keine Aufgabe des 1,5°-Ziels.
Die Initiative „Die Kirche(n) im Dorf lassen“, der Versöhnungsbund (Regionalgruppe Bielefeld), das Gorlebener Gebet und das Friedensgebet Bielefeld laden ein zu einem Gottesdienst am Samstag, 25. 6. 22, 14 h, vor der Stadthalle Bielefeld.
 
In diesen Tagen diskutieren die Delegierten von Bündnis 90/Die Grünen die Grundlagen des Koalitionsvertrages für eine schwarzgrüne Landesregierung im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland NRW.
In diesen Tagen
▪ werden infolge des Klimawandels 6 Millionen Menschen im Umfeld des Gangesdeltas wohnungslos,
▪ werden wir uns der 180 Todesopfer der Jahrhunderflut in der Eifel im vergangenen Jahr erinnern,
▪ brennen die Wälder in Brandenburg wegen neuerlicher Dürre und Hitze,
▪ wurden in Spanien schon wieder neue Temperaturrekorde verzeichnet.
 
Bereits im Vorfeld der Koalitionsverhandlungen haben die nordrhein-westfälischen Grünen Lützerath zu einem bloßen Symbol von Klimadebatten herabgestuft und die Anwesenheit von Menschen im zum „Weiler“ deklassierten Dorf bestritten. Außerdem haben sie eine Verant­wortung für gesetzgeberische und exekutive Möglichkeiten zur Bewahrung des Erkelenzer Dorfes mit seinen Refugien für Mensch und Natur geleugnet.
 
Hierzu stellen wir fest:
▪ Lützerath ist keineswegs nur ein Symbol für die völkerrechtlich bindende 1,5°-Grenze. Lützerath ist nach einschlägigen Gutachten tatsächlich die 1,5° Grad-Grenze: Wird die Kohle unter Lützerath verfeuert, sind die Pariser Klimaziele für Deutschland nicht zu halten.
▪ Für einen glaubwürdigen Kohleausstieg 2030, welcher die 1,5°-Grenze noch nicht einmal gewährleistet, muss Lützerath nicht mehr abgebaggert werden.
▪ Lützerath soll nur deshalb zerstört werden, um der RWE power AG ihre finanziellen Optionen und ein riesiges Hintertor des Verrats am Menschheitsziel der 1,5°-Grenze offen zu halten.
▪ Lützerath kann durch einen schlichten Ministererlass zum Widerruf des Rahmen­betriebs­planes für Garzweiler II erhalten bleiben. Darüber hinaus kann die Koalition ein entsprechendes Gesetz beschließen. Dass das nicht möglich sei, stufen wir als Schutzbehauptung ein!
 
Dazu werden wir als ökumenische Initiative nicht schweigen. Wir werden gegen diesen Verrat an der Bewahrung der Schöpfung, gegen diesen Angriff auf eine liebende Weltseele, gegen diese Bankrotterklärung nachhaltiger Politik mahnen, beten, singen und protestieren und laden alle Menschen guten Willens dazu ein:
„Deine Rede sei Ja, Ja [Lützerath bleibt], oder Nein, Nein [keine Aufgabe des 1,5°-Ziels]“ (Mt 5,37) ist das Motto des Gottesdienstes vor der Stadthalle Bielefeld, dem Ort der grünen Delegiertenkonferenz, zu dem wir gemeinsam mit dem Versöhnungsbund (Regionalgruppe Bielefeld), dem Gorlebener Gebet, dem Kreuzweg für die Schöpfung Gorleben-Garzweiler und dem Friedensgebet Bielefeld einladen (Samstag, 25. 6., 14 h).
 
Wir laden alle Presse­vertreter*innen zu diesem Gottesdienst ein. Interviews mit den unterzeichnenden Organisationen werden vor Ort vor und nach dem Gottesdienst möglich sein.
 
Rückfragen gerne unter 0172 96 74 245
oder kirchen-im-dorf-lassen@riseup.net
 
„Die Kirche(n) im Dorf lassen“ feiert seit zwei Jahren Gottesdienste „an der Kante“ im Rheinischen Tagebau. Mehr Informationen auf http://www.die-kirchen-im-dorf-lassen.de
 

Hier die Pressemitteilung als PDF
PM 22-06-22 Grünen-Parteitag in Bielefel
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— Weiterlesen www.kirchen-im-dorf-lassen.de/positionen/pressemitteilungen/22-06-22-pm-deine-rede-sei-ja-ja-oder-nein-nein/

All Out! Demonstration and forest walk: Osterholz stays!

Wuppertal. Germany. The citizens inititiative Osterholz Bleibt (Osterholz stays) is calling for a demonstration on January 2, 2022, 02:00 p.m., …

All Out! Demonstration and forest walk: Osterholz stays!

The time has come: 01 January 2022: DAY X in Osterholz! – The game is still the same: We determine the playing field!

Wuppertal. Germany. A statement by Jeder Baum Zählt (Every Tree Counts) from the occupied Osterholz forest.

The time has come: 01 January 2022: DAY X in Osterholz! – The game is still the same: We determine the playing field!

Klimastreik in Holzminden #Klimastreik #FridaysForFuture #AlleFürsKlima

Klimastreik in Holzminden #Klimastreik #FridaysForFuture #AlleFürsKlima

https://piraten-holzminden.de/?p=42
— Weiterlesen piraten-holzminden.de/

Grandparents For Future Deutschland | Parents For Future

Grandparents For Future Deutschland | Parents For Future
— Weiterlesen www.parentsforfuture.de/de/empfang-grandparents

Bitte ruhig beteiligen … wir sind freundlich, umgänglich und, falls möglich, auch aktiv …

Die Heartland-Lobby – CORRECTIV

Undercover bei den Klimawandelleugnern
— Weiterlesen correctiv.org/top-stories/2020/02/04/die-heartland-lobby/

Reporter über verdeckte Recherche: Geschäftsmodell Klimaleugnung – taz.de

Das Netzwerk Correctiv zeigt, wie die US-Organisation Heartland Klima-Propaganda verbreitet. Verbindungen reichen bis nach Deutschland.
— Weiterlesen taz.de/Reporter-ueber-verdeckte-Recherche/!5658042/

! EILT ! Schreib an Siemens! | Parents For Future

! EILT ! Schreib an Siemens! | Parents For Future
— Weiterlesen parentsforfuture.de/de/stop-siemens

Siemens: Aktionäre wollen Joe Kaeser nicht entlasten – WELT

Die Siemens-Hauptversammlung wird über das Schicksal von Konzernchef Joe Kaeser entscheiden. Bereits jetzt formiert sich unter den Kleinaktionären Widerstand. Sie wollen Kaeser die Entlastung verweigern – und werfen ihm einen „unverzeihlichen Fehler“ vor.
— Weiterlesen www.welt.de/wirtschaft/article205089412/Siemens-Aktionaere-wollen-Joe-Kaeser-nicht-entlasten.html

#Tatort Planet Erde #KaeserFuelsFire

#Tatort Planet Erde

Trotz der Proteste, Unterschriften, Aktionen, Mails und eigenen Versprechungen zur Nachhaltigkeit hat sich Siemens entschieden sich an der Kohlemine in Australien von Adani zu beteiligen! 😠

Daher rufen wir zur Spontankundgebung vor Siemens auf:

❗ Montag, 13.01. 17 Uhr
Vor Siemens in Düsseldorf
(Klaus-Bungert-Straße 6) ❗

Durch die hohen Emissionen aus dieser Kohlemine wird die klimatische Zukunft Erde noch stärker bedroht.⚡ Die Folgen der Klimakrise sind gerade in Australien bei den dramatischen Bränden aktuell zu sehen. 🔥🔥🔥

Der Bau dieser Kohlemine ist unverantwortlich!

#KaeserFuelsFires
#australiaburns
#stopadani

Verfahren wegen Klima-Aktion – Aktivisten wegen Tennis-Protest bei Credit Suisse vor Gericht – News – SRF

Verfahren wegen Klima-Aktion – Aktivisten wegen Tennis-Protest bei Credit Suisse vor Gericht – News – SRF
— Weiterlesen www.srf.ch/article/18054374/amp

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Open Arms braucht jetzt einen sicheren Hafen!!!!

https://www.tagesschau.de/ausland/fluechtlinge-libyen-121.html

Ihre Schiffe drohten zu sinken
Einer spanischen Hilfsorganisation ist es nach eigenen Angaben gelungen, etwa 300 Flüchtlinge vor der libyschen Küste aus Seenot zu retten. Indes entsendete die deutsche NGO Sea-Eye ein neues Schiff in die Region.

Fast 300 Flüchtlinge sind im Mittelmeer aus Seenot gerettet worden. Zunächst seien mehr als 200 Menschen in Sicherheit gebracht worden, teilte die spanische Hilfsorganisation Pro Activa Open Arms mit. Sie befanden sich demnach an Bord zweier Schiffe, die zu sinken drohten. Später retteten die NGO nach eigenen Angaben ein drittes Schiff mit 90 Flüchtlingen. Unter ihnen seien zahlreiche Kinder und Frauen, auch Schwangere. Die Hilfsorganisation ist mit drei Schiffen vor der Küste Libyens im Einsatz.

Wo die Organisation mit den Geretteten anlegen könne, sei noch nicht klar. Die nächstgelegenen Staaten Italien und Malta haben in der Vergangenheit immer wieder Schiffen mit aufgenommenen Flüchtlingen und Migranten an Bord das Anlegen verweigert. Sie setzen auf eine abschreckende Wirkung.

Nach UN-Angaben starben seit Anfang des Jahres bereits mehr als 1300 Menschen beim Versuch, von Libyen aus auf dem Seeweg nach Italien oder Malta zu gelangen.

Rettung unter deutscher Flagge

Indes startete die deutsche Flüchtlingshilfsorganisation Sea-Eye eine neue Rettungsmission im Mittelmeer. Das umgerüstete deutsche Forschungsschiff „Professor Albrecht Penck“ habe am Freitag nach mehrtägiger Überprüfung durch die spanischen Behörden den Hafen von Algeciras in Richtung Libyen verlassen.

Es ist nach Angaben der NGO das erste Schiff einer zivilen Rettungsorganisation unter deutscher Flagge. Die Besatzung besteht zum Teil aus ehemaligen Crew-Mitgliedern des Rettungsschiffs „Aquarius“, das seine Mission nach massivem Druck aus der Politik Anfang Dezember eingestellt hatte.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 22. Dezember 2018 um 07:15 Uhr.

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Background EIHB … #iranelection

Zur Information über die Europäisch-Iranische Handelsbank (richtig?) … ist schon vor vierzehn Tagen gepostet, aber sicher immer noch aktuell …

http://www.typepad.com/services/trackback/6a01157186024c970b014e60729e96970c

sollte das nicht funktionieren: bitte melden …

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Solange die EIH Bank besteht, sind die EU Sanktionen unwirksam!

Andreas Peschke, der Pressesprecher des Auswärtigen Amts hat am 06.04.verlauten lassen, dass die Europäisch-Iranische Handelsbank in Hamburg ungehindert weiterarbeiten kann.

Er fügt an, dass eine Sanktionierung der EIHB auf keiner rechtlichen Grundlage basiere.

Am 29.09.2010 (!) veröffentlichte die Welt Online einen Beitrag von Matthias Küntzel:

„Die EIH-Bank präsentiert sich als „deutsche Aktiengesellschaft“ und „deutsche Bank“. Doch das trügt, in Wirklichkeit ist sie ein Zwitter. Sie unterliegt der deutschen Bankenaufsicht, ist aber Eigentum des iranischen Regimes.

„Ihr Grundkapital ist auf vier staatliche iranische Banken verteilt, von denen zwei – Bank Mellat und Bank Refah – seit diesen Sommer auf der EU-Sanktionsliste stehen.“

Bei der Bank Mellat handelt es sich um die berühmt berüchtigte iranische Bank, die die finanzielle Seite des iranischen Atomprogrammes abwickelt.

Der Aufsichtsrat der EIHB besteht aus hohen Funktionären des Regimes.

Nichtsdestotrotz ignorieren Merkel et altri diese Gegebenheit und beharren darauf, dass die Bank permanenten „Überprüfungsprozess“ unterlegen sei. Aber die sogenannten Überprüfungsprozesse scheinen das einzige zu sein, auf die sich Peschkes Aussage stützt. Auf alle Fragen, die diese Situation eingehender beleuchten würden, verweist er auf seine Kollegen…

IranOla stellt abschliessend die gleiche Frage, die der Autor des Beitrages auf Welt Online stellt:

„Was nützt der Zuspruch des Außenministers und der Bundeskanzlerin zu Sanktionen, wenn das Wirtschafts- und Finanzministerium gleichzeitig deren Umgehung billigt und deckt?“

Solange die EIH Bank besteht, sind die EU Sanktionen unwirksam!

Bitte schreibt folgenden Politikern und bittet sie die EIH Bank auf die Sanktionsliste zu setzen! Gemeinsam sind wir stark und können die Freiheit des iranischen Volkes erreichen!

Frank-Walter Steinmeier, SPD  frank-walter.steinmeier@bundestag.de Dorothea Steiner, die Grünen  dorothea.steiner@bundestag.de Frank Steffen, CDU frank.steffel@bundestag.de Andrea Astrid Voßhoff, CDU andrea.vosshoff@bundestag.de Johanna Voß, die Linke http://www.facebook.com/#!/bebopbird

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

die EU hat letztes Jahr beschlossen Sanktionen gegen den Iran aufzuerlegen. Die Sanktionen scheinen leider nicht sinnvoll zu sein, wenn nach wie vor die EIH Bank in Hamburg ungetrübt seine Geschäfte fortsetzen kann.

Ich möchte Sie freundlichst dazu auffordern, sich dafür einzusetzen, dass die EIH Bank auf die Sanktionsliste aufgenommen wird, denn solange die EIH Bank besteht, sind die EU Sanktionen unwirksam!

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Sanktionen sind … #iranelection

dazu da, um Druck auf Wirtschaftssysteme auszüben … nicht, um daran besser zu verdienen …

http://www.typepad.com/services/trackback/6a01157186024c970b01538dd7da5a970b

(funktioniert hoffentlich …)

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Siemens – Snemies – Enemies II

Siemens kann sich die Hände reiben. Der Spagat zwischen EU Sanktionen und dem lukrativen Irangeschäft konnte gut gemeistert werden – ohne finanzielle Verluste einzubüßen. Im Gegenteil. Hat Siemens letztes Jahr eine öffentliche Erklärung abgegeben keine neuen Geschäfte im Iran abzuschliessen, so konnte man bereits erahnen, dass es sich um eine Verhohnepiepelung handeln sollte, welche die Öffentlichkeit hinters Licht führt.

Es sollte sich dann auch so bewahrheiten. Die amerikanische Wirtschaftszeitung Wall Street Journal hat einen Artikel veröffentlicht, der über die Siemens- Missführungen aufklärt.

Keine neuen Geschäfte, wozu auch, gibt es genügend Altgeschäfte, die die Kassse mächtig klingeln läßt… Die Geschäftseinnahmen sind trotz Sanktionen angestiegen, obwohl Siemens letztes Jahr öffentlich bekannt gegeben hat, keine neuen Geschäfte mit dem Iran abzuschließen,

Die gleichen Argumente, wie über die EIHB ausgesagt werden, sind bei Siemens zu vernehmen. Es heißt, dass keine EU- Sanktionen verletzt werden. Zwischen den Zeilen kann man erkennen , dass  dennoch Wege gefunden wurden, wie man die Irangeschäfte trotz Sanktionen umgehen kann.

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

es ist mir unerklärlich, dass Firmen wie Siemens trotz Sanktionen gegen den Iran, nicht nur die Geschäfte mit dem iransichen Regime beibehalten, sondern auch noch die Gewinnspanne erhöhen.

Das iranische Regime wird aus guten Gründen sanktioniert. Man denke an die unfassbare Menschenrechtssituation, trotzdem sind die Sanktionen nicht bindend für europäische Firmen genug. Firmen wie Siemens finden immer wieder Wege in den Iran.

Ich möchate Sie bitten sich dafür einzusetzen, dass die Sanktionen nicht nur eingehalten werden, sondern verschärft werden, somit Firmen wie Siemens der Geschäftsfluss mit dem Iran unterbrochen wird und somit endlich das iranische Volk eine Chance auf Freiheit erfährt! Read more at www.iranola.org

 

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