Posts Tagged ‘european union’

Aus Le Monde diplomatique: Viva la Commune!

April 24, 2022

Paris ist die Hauptstadt des Protests. Viele Bewegungen beziehen sich mit Graffiti noch heute auf die Commune von 1871.

Von Mathilde Larrère • 24. April 2022

Wie bei früheren Revolutionen dienten auch in der Zeit der Pariser Kommune 1871 Plakate und Graffiti zur Information und Mobilisierung der Stadtbewohner:innen. Nach der „Blutwoche“ vom 21. bis 28. Mai, in der Regierungstruppen den Aufstand endgültig niederschlugen, wurden all diese „revolutionären Wandbilder“ getilgt.

Weiterlesen bei:

www.taz.de/Archiv-Suche/!5849655

Support Anarchist Community in Ukraine during war

Februar 25, 2022

On Thursday morning, 24.02.22 around five Putin started invading Ukraine.

Support Anarchist Community in Ukraine during war

About cops and their attempts to get rid of eyewitnesses in Osterholz

Januar 21, 2022

Wuppertal. Germany. Soon the police will come and try to evict and uproot the Osterholzer forest in Wuppertal-Vohwinkel.

About cops and their attempts to get rid of eyewitnesses in Osterholz

Piratenpartei Witten – Piraten kommentieren …

November 9, 2021

Folgenden Beitrag der Piraten Witten möchte ich aus Solidarität veröffentlichen … es kann nicht sein, daß demokratische Kleinparteien für die Sicherheit der IT einer Kommune verantwortlich gemacht werden:

„Piraten Witten sehen sich als Opfer einer Schmutzkampagne – Piratenpartei Witten

Die Piraten in Witten mussten in den letzten Tagen viel Gegenwind erdulden. Nachdem vertrauliche Informationen über einen anonymen Brief an die Presse geschickt wurden, verließ eines der Ratsmitglieder Fraktion und Partei – um, wie gestern bekannt wurde, zur rechtspopulistischen Wählervereinigung „Stadtklima“  zu wechseln.

„Wir und so auch unser ehemaliges Ratsmitglied sind ebenso wie die ganze restliche Stadtverwaltung von Kriminellen angegriffen worden, so dass Zugangsdaten in falsche Hände geraten sind. Ob die Angreifer auch noch Zugangsdaten von anderen städtischen Konten erbeutet haben, ist nicht bekannt. Die Sicherheit der städtischen IT darf sich nicht darauf verlassen, dass Endanwender niemals Opfer solcher Angriffe werden. Im Rahmen einer Tatsachen verdrehenden Schmutzkampagne wird nun von CDU, AfD und Stadtklima versucht, den absurden Eindruck zu erwecken, die kleine Piratenfraktion sei für die IT-Sicherheit der Stadt Witten verantwortlich.“

Stefan Borggraefe, Fraktionsvorsitzender

CDU gibt sich unsolidarisch und hemmungslos

Was gerade passiert, zeigt auch ein öffentlicher Facebook-Kommentar vom Vorsitzenden der CDU Witten, Ulrich Oberste-Padtberg. Unter einem Artikel der WAZ, in dem es darum ging, dass Stadtmitarbeiter von wegen des IT-Ausfalls frustrierten Menschen bespuckt wurden, schrieb er: „Stellt doch den Borggräfe als Türsteher ein. Dann können die Piraten der Bevölkerung mal direkt erklären, was sie angerichtet haben.“ 

Absurd: nicht die kriminellen Angreifer sind für CDU-Ratsmitglied Simon Nowack für den Zusammenbruch der städtischen IT verantwortlich.

„Bisher war es so, dass die Politik die aktuelle Krise solidarisch und sachlich begleitet haben und nicht mit dem Finger auf angeblich Schuldige gezeigt wurde. Dies ist auch richtig so, denn absolute Sicherheit gibt es nicht, so ein Ransomware-Angriff kann jeden treffen und die städtischen Mitarbeitenden durchleben eine schlimme Zeit. Wir sind für die vielen geleisteten Überstunden zu Dank verpflichtet. Auch die Piratenfraktion ist Opfer dieser Kriminellen geworden und wir hätten die gleiche Solidarität verdient. Stattdessen stürzen sich einige politische Mitbewerber mit unsachlichen, die Tatsachen verdrehenden Äußerungen auf uns und versuchen uns hemmungslos fertig zu machen. Äußerungen wie die von Ulrich Oberste-Padtberg haben das Potential, die Bevölkerung gegen uns aufzuhetzen und auch meine persönliche berufliche Zukunft im IT-Bereich zu gefährden.“

Stefan Borggraefe …“
— Read on piraten-witten.de/piraten-sehen-sich-als-opfer-einer-schmutzkampagne/

Klimastreik in Holzminden #Klimastreik #FridaysForFuture #AlleFürsKlima

September 18, 2021

Klimastreik in Holzminden #Klimastreik #FridaysForFuture #AlleFürsKlima

https://piraten-holzminden.de/?p=42
— Weiterlesen piraten-holzminden.de/

Mobilitätsgesetz scheitert in Koalitionsrunde: SPD blockiert die Mobilitätswende in Berlin

August 26, 2021

Pressemitteilung Berlin, 25.08.2021 SPD blockiert die Mobilitätswende in BerlinEine gerechte Flächenaufteilung ist mit Frau Giffey nicht zu machen „…

Mobilitätsgesetz scheitert in Koalitionsrunde: SPD blockiert die Mobilitätswende in Berlin

Oxfam: Gesetz gegen unfaire Handelspraktiken setzt Edeka, Aldi & Co. kaum Schranken

Mai 12, 2021

Entscheidung des Bundestags zu unfairen Handelspraktiken CDU/CSU haben wichtige Verbesserungen verhindert, Oxfam begrüßt jedoch zukunftsweisende …

Oxfam: Gesetz gegen unfaire Handelspraktiken setzt Edeka, Aldi & Co. kaum Schranken

Aufruf von der AG Frieden fürs Klima

März 16, 2021

🌱🌎🕊🌱🌎🕊🌱🌎🕊🌱🌎🕊🌱
Aufgrund der Corona-Krise
🦠 werden die Ostermärsche sicher auch 2021 nicht wie gewohnt stattfinden.
Statt auf die Straße für Frieden und Abrüstung zu gehen, wird der Protest diese Jahr meist zu Hause und virtuell stattfinden.
Die AG Frieden fürs Klima möchte die lokal organisierten Ostermärsche unterstützen und rufen Euch zur Teilhabe auf, überlegt euch Alternativen, damit die Ostermärsche 2021 auch medial nicht untergehen.
Denn im Schatten von Corona werden europa- und weltweit militärische Konflikte und Kriege ausgetragen – mit vielen Opfern. Waffenexporte erreichen neue Rekordhöhen. Sie bringen Tod, Hunger und Flucht, Unmenschliche Lager und Ertrinkende an Europas Außengrenzen.
Klimaneutral ist weder die Produktion noch das Ausmass der Zerstörung.
Die Bedrohungen der Menschheit heißen Klimakrise, Hunger und Pandemien – Resultate einer ungehemmten profit- und wachstumsorientierten Produktionsweise. Das Verteidigungsministerium stellt sich bereits auf Kriege um Wasser und Böden ein.
Die Bundesregierung plant Rüstungsausgaben von ca. 70 Mrd. Euro pro Jahr. Lasst uns fordern fordern, dass dieses Geld nicht in Rüstung, sondern in das Gesundheitssystem, das Bildungssystem, den Klimaschutz und in eine sinnvolle Pandemiebekämpfung investiert wird.
Schließt euch mit uns an, werdet kreativ und setzt euch online ein.
🌎🌱🕊🌷Ostermarsch zu Hause
+++++++++++++++++++++++++++
Lasst uns gemeinsam das Beste aus der Situation machen, verantwortungsvoll handeln und im Sinne von
Jahr der Ostermärsche kreativ aktiv werden
🌷♻️🌎🕊🌿🌱🐇🌱🌿🕊🌎♻️🌷
für ein friedliches Klima durch Abrüstung und Frieden!
🍀🌱🌎💕
ostermarsch2021 #FriedenfürsKlima
+++++++++++++++++++++++ Schaut euch vor Ort bei eurer Friedenskooperative um
https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2021/aufrufe
Beste Grüße, wir unterstützen den Aufruf
P4F Germany
🕊🌱♻️🌍🌷
https://www.parentsforfuture.de/de/
🕊🌱♻️🌍🌷
AG Frieden fürs Klima https://parentsforfuture.de/en/node/2239
🕊🌍🌱♻️🌷
FB:https://m.facebook.com/pages/category/Community-Organization/AG-Frieden-fürs-Klima-Parents-for-Future-Deutschland-113910540156440/
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Twitter: Frieden fürs Klima@fuerKlima
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Ende Gelände: Weder von Corona noch von der Polizei zu bremsen (neues-deutschland.de)

September 25, 2020

Im Rheinland stehen an diesem Wochenende wieder »Ende Gelände«-Aktionstage an. Unter Corona-Bedingungen ist vieles anders als in den vergangenen Jahren. Das Ziel bleibt allerdings, den Kohleausstieg zu beschleunigen.
— Weiterlesen www.neues-deutschland.de/artikel/1142293.ende-gelaende-weder-von-corona-noch-von-der-polizei-zu-bremsen.html

Im neuen Camp

September 20, 2020

Das hier sind die Toiletten im neuen Camp. Hier leben viele Frauen und Kinder.#leavenoonebehind#Moria#WirHabenPlatz

Im neuen Camp

Pressemitteilung, 09.09.2020 – Flüchtlingslager Moria zu großen Teilen abgebrannt – medico international

September 9, 2020

Flüchtlingslager Moria zu großen Teilen abgebrannt

Moria nach der Brandnacht. (Foto: Stand by me Lesvos)
In der Nacht eskalierte die Lage auf Lesbos, nachdem die Zahl der Corona-Fälle im mit 13.000 Menschen vollkommen überbelegten Lager Moria weiter stieg und das Camp komplett abgeriegelt worden ist.

(Frankfurt / Main) In der vergangenen Nacht brannten große Teile des Flüchtlingslagers Moria auf Lesbos nieder. In den letzten Tagen war ein Anstieg der Corona-Fälle im mit über 13.000 Menschen vollkommen überbelegten Lager zu verzeichnen, das daraufhin abgeriegelt worden ist. Tausende Menschen haben sich vor den Flammen in Sicherheit gebracht und irren über die Insel. Berichte über Verletzte oder Tote gibt es noch nicht.

Dem Brand an verschiedenen Stellen des Lagers waren Proteste von Geflüchteten gegen Ihre inhumane Unterbringung und Versorgung sowie gegen unzureichende Maßnahmen zum Schutz vor einer Ansteckung mit Covid-19 vorausgegangen. Seit dem ersten offiziellen Covid-19-Fall im Flüchtlingslager am 2. September ist die Zahl der bestätigten Fälle auf 35 angestiegen.

„Seit Monaten warnen wir vor einem Corona-Ausbruch im Lager“, sagt Raid Al Obeed aus Syrien, der das Moria Corona Awareness Team mitgegründet hat. Das von medico international unterstützte Team besteht aus Geflüchteten, die im Lager leben und seit März die Corona-Prävention und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der hygienischen Verhältnisse im Lager selbst in die Hand genommen haben. „Wir haben es lange Zeit geschafft, das Virus fern zu halten. Immer wieder haben wir jedoch gesagt, dass etwas geschehen muss, damit Corona das Lager nicht doch noch erreicht. Doch die EU hat uns allein gelassen. Nun ist das Virus da, die Covid-19-Fälle steigen mit jedem Tag, genauso wie die Angst und die Wut im Lager.“

Die Verantwortung trägt die EU, sie muss jetzt handeln und Moria evakuieren.

 „Die Menschen sind enorm aufgebracht darüber, dass es soweit kommen musste“, ergänzt Ramona Lenz, Referentin für Flucht und Migration bei medico international. „Man kann Menschen nicht jahrelang im Dreck leben lassen, ihnen Rechte vorenthalten, sie schließlich ungeschützt einer Pandemie aussetzen und dann überrascht sein, wenn sie gegen ihre Lebensbedingungen aufbegehren.“ Dass die Lage derart eskaliert, hätte die EU verhindern können, indem sie sämtliche Risikopatient*innen aus dem Lager evakuiert und für die verbleibenden Flüchtlinge bessere Bedingungen schafft, bis auch sie das Lager verlassen dürfen.

Die Verantwortung für die Eskalation sieht Lenz bei der Europäischen Union. „Die EU entzieht sich seit vielen Jahren der Verantwortung für die Menschen an ihren Außengrenzen“, so Ramona Lenz. Jetzt müsse die EU endlich handeln und sofort eine humanitäre Lösung für die Geflüchteten schaffen. „Nach diesem verheerenden Brand darf Europa nicht länger die Augen verschließen und muss Moria und die anderen Lager auf den griechischen Inseln endlich evakuieren.“

Für Interviews und Rückfragen:

Dr. Ramona Lenz, Referentin Flucht und Migration (medico International)
lenz@medico.de
+49 (0)163 25 62 185

Veröffentlicht am 09. September 2020
— Weiterlesen www.medico.de/fluechtlingslager-moria-zu-grossen-teilen-abgebrannt-17876/

This is what greek democracy looks like: Cops ram antiracist protesters with their motorbikes in #Athens

Juli 16, 2020

Athens. Greece. Police brutality against antifascists after rally on Victoria square.

This is what greek democracy looks like: Cops ram antiracist protesters with their motorbikes in #Athens

“I can’t breathe”: Vasilis Maggos was savagely beaten by riot cops at a solidarity demo. 1 month later he was found dead

Juli 16, 2020

Volos. Greece. Vassilis Maggos was found dead in his room by his mother yesterday evening. One month after the brutal riot police attack against 27-…

“I can’t breathe”: Vasilis Maggos was savagely beaten by riot cops at a solidarity demo. 1 month later he was found dead

#Berlin, #Rigaer 94, July 13: Alarm again in the northern part of the district

Juli 16, 2020

Berlin. Rigaer 94. At the moment, there are strong police forces, construction workers and securities in the area. Alarm, now it’s getting exciting!

#Berlin, #Rigaer 94, July 13: Alarm again in the northern part of the district

#FFF Klimastreik zur Bürgerschaftswahl in Hamburg #fridaysforfuture #actnow #HamburgWähltKlima #moin2102

Februar 20, 2020

facebook.com/events/s/fff-klimastreik-zur-burgerscha/2806272816138354/

Großdemonstration zur Bürgerschaftswahl in Hamburg:

Genug geschnackt, liebe Bürgerschaft!

Jetz‘ mal Butter bei die Fische! 🐟

Am 23.02.2020 sind Bügerschaftswahlen in Hamburg und ganz Deutschland schaut nach Hamburg. 🧐

Deswegen sind auch alle OGs um Hamburg herum, gerne dazu aufgerufen, an dem Tag in Hamburg mitzustreiken!

Für uns ist klar: In Hamburg sagt man Tschüss zu großen Antrittsreden und kleinlicher Symbolpolitik. ❌

Tschüss zum Kohlekraftwerk Moorburg, zu neuen Autobahnen und Schweröltankern. 🚢

Lasst uns die Zukunft dieser Stadt gemeinsam so gestalten, dass sie für uns alle lebenswert bleibt.

Statt Deicherhöhungen und Elbvertiefung brauchen wir jetzt eine Politik, die vorbeugt und investiert, statt sich mit bedeutet teuerer Schadensbegrenzung zu begnügen.

Schlittschuhlaufen auf dem Rathausmarkt?

Sturmflut, nein danke! 🌊

Hamburg ist die schönste Stadt der Welt, wär doch schade, wenn wir bald umziehen müssten. 🌍

Deshalb: Komm mit uns auf die Straße‼️

Für unsere Stadt und unsere Zukunft. ✊💚

Unterstützte uns, damit wir weiterhin unabhängig bleiben können:

Donate for Future e.V. 💰

IBAN: DE27 4306 0967 2079 5197 00

Mehr Infos auch unter: http://www.donateforfuture.de

HELFER*INNEN gesucht‼️🎽

Melde dich einfach unter: fffutu.re/2102-helfen

Vernetzt euch mit uns! 😜

fridaysforfuture.de/hamburg

parentsforfuture.de/hamburg

Hier findet Ihr alle Links und Adressen. 🙂

Ihr wollt uns als Verein, Organisation etc. bei der Demo unterstützen?

Zörgert nicht, schreibt uns gerne an. 😉

Folgende Künstler*innen, Musiker*innen und Bands etc. sind dabei und unterstützen uns an dem Tag:

Lauti:

@Rapfugees (Rap for Refugees)

@Mal Èlevè

Hauptbühne:

@Kampf der Künste:

@Paulina Behrendt (Poetry Slammerin)

@David Fridrich (Poetry Slammer)

@Jean-Philippe Kindler (Poetry Slammer)

@Fettes Brot (Band/ Hauptact)

@Mal Èleve (Musiker)

@Emily Roberts (Musikerin)

Und viele weitere folgen.. 😉

#fridaysforfuture #actnow

#HamburgWähltKlima #moin2102

Die Heartland-Lobby – CORRECTIV

Februar 4, 2020

Undercover bei den Klimawandelleugnern
— Weiterlesen correctiv.org/top-stories/2020/02/04/die-heartland-lobby/

Pressekonferenz der anti-Kohle-Bewegung zum #Kohleausstiegsgesetz #KeinKonsens auf Periscope …

Januar 29, 2020

Sieh dir an, was bei 10:26 im Live-Video von @greenpeace_de passiert ist: LIVE: Pressekonferenz der Anti-Kohle-Bewegung zum #Kohleausstiegsgesetz 📢 #KeinKonsens Mit @AlleDoerfer @FridayForFuture @campact @greenpeace_de @HambiBleibt @Ende__Gelaende @GrueneLiga.

https://www.pscp.tv/w/cQF6NDY3ODg4NTJ8MU93R1dRYWtOYUF4Uec29p0UJi3UOX88loBYe2o0MqMWupR4xwHHyZ6EJF6X?t=10m26s

Siemens: Aktionäre wollen Joe Kaeser nicht entlasten – WELT

Januar 20, 2020

Die Siemens-Hauptversammlung wird über das Schicksal von Konzernchef Joe Kaeser entscheiden. Bereits jetzt formiert sich unter den Kleinaktionären Widerstand. Sie wollen Kaeser die Entlastung verweigern – und werfen ihm einen „unverzeihlichen Fehler“ vor.
— Weiterlesen www.welt.de/wirtschaft/article205089412/Siemens-Aktionaere-wollen-Joe-Kaeser-nicht-entlasten.html

Die Uhr tickt! | Großdemo am 17.01 | Fridays for Future

Dezember 31, 2019

„Ein Jahr? Nix passiert!“ lautet das Motto für den 17. Januar! Wir werden die Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung nicht weiter akzeptieren und rufen zu einer länderübergreifenden Demonstration in Mainz auf!
Die Großdemo wird zusammen mit Vertreter*innen aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland sowie Hessen und einigen Ortsgruppen aus Baden-Würtemberg organisiert.

Damit wir ein einmaliges Zeichen setzen, brauchen wir natürlich deine Unterstützung! Sei dabei, komm mit Aktivist*innen aus deiner Stadt in die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt und zeig, dass wir nicht aufgeben und wie unzufrieden du mit dem Klimapäckchen der Bundesregierung bist! Nimm deine Freunde mit, verteil unsere Flyer und teile die Demo bei Instagram, WhatsApp und natürlich überall sonst! #DieUhrTickt

Was? Wo? Wie?
In Mainz geht es um 12 Uhr auf der Lu‘ los. Das ist die Ludwigsstraße (auch bekannt als Lu‘), die große prominente Verbindungsstraße des Schiller- und Gutenbergplatzes. Die Lu‘ bietet uns Platz für mehrere Zehntausend Menschen und wird Ort unserer Start- und Abschlusskundgebung sein.

12 Uhr | Mainz, Ludwigstraße
— Weiterlesen fridaysforfuture.de/dieuhrtickt/

Solidarität mit Carola #Rackete & der SeaWatch 3 #Spontandemo von #urbanauten #Seebruecke

Juni 30, 2019

Solidarität mit Carola #Rackete & der Sea-Watch 3 | #Spontandemo von #urbanauten und 7 weiteren

So 30. Juni 2019 von 19 bis 20 h – 17–32°C Unwetter?

Consolato Generale d’Italia a Monaco di Baviera Möhlstraße 3, 81675 #München Tram 17 / Bus Friedensengel

twitter.com/seniorakademie/status/1145113991359938561

#Inclusion ist auch in Garzweiler nicht unmöglich #EndeGelände #AlleGegenRWE

Juni 22, 2019

Nach erfolgreicher Blockade wird der bunte Finger im Camp mit lautem Jubel begrüßt! Dieses Jahr gab es zum ersten mal die Möglichkeit, im Rollstuhl an Blockaden teilzunehmen #EndeGelaende #AlleGegenRWE

twitter.com/ende__gelaende/status/1142453660779188224