Rheinmetall …

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Iuventa – 3sat.Mediathek

Sendung: Ein italienscher Filmemacher begleitete die NGO „Jugend Rettet“, die mit der „Iuventa“ im Mittelmeer unterwegs war, um Flüchtlinge aus Seenot zu retten – bis das Schiff 2017 festgesetzt wurde.
— Weiterlesen www.3sat.de/mediathek/

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Demo am 09.08. in Wien: Seebrücke – Schafft sichere Häfen

Donnerstag, 09.08.2018 // 18 Uhr // Wien: Schwedenplatz

SEEBRÜCKE WIEN Demonstration

Öffnet die Häfen – JETZT! Offene und sichere Reisewege für alle!

Nein zur Abschottung Europas!

Solidarität mit allen Flüchtenden, Migrant*innen und Seenotretter*innen!

Ort: Wien, Schwedenplatz

Zeit: Donnerstag, 9.8.2018, 18 Uhr

Kommt in ORANGE – die Farbe der Seenotrettung!

https://seebruecke.org

Weil wir es nicht hinnehmen, dass die Staaten der EU viele tausende von Menschen im Mittelmeer ertrinken und in der Wüste sterben lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen.

Weil wir es nicht hinnehmen, dass sie Häfen für gerettete Menschen sperren, Menschen auf See festsetzen, Rettungsschiffe am Auslaufen hindern und Lebensrettung kriminalisieren.

Weil wir es nicht hinnehmen, dass sie libysche Milizen als Grenzwächter finanzieren, die Menschen ermorden, foltern, vergewaltigen und versklaven.

Weil Europa kein Recht hat, Afrikas Grenzen zu schließen und exterritoriale Lager zu errichten.

Weil wir es nicht hinnehmen, dass rechtsextreme und entmenschlichende Diskurse gegen flüchtende Menschen die politische Praxis der EU-Staaten bestimmen – „ertrinken lassen“ ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Und weil wir es ganz und gar nicht hinnehmen, dass die österreichische Bundesregierung als rassistische Scharfmacherin innerhalb der EU diese Politik der Abschottung auf allen Ebenen vorantreibt…

…werden wir handeln. Hier in Wien wie in vielen Städten in Deutschland und Italien, wo in diesen Tagen Menschen auf die Straße gehen – für offene Häfen, für eine Seebrücke, die flüchtenden Menschen ein sicheres Ankommen ermöglicht. Mit ihnen gemeinsam wollen wir auch in Wien auf die Straße gehen. Wir treffen uns um 18 Uhr am Schwedenplatz und werden dann gemeinsam zum Innenministerium gehen. Tragt orange, macht Lärm und bringt euren Unmut auf die Straße.

Zum Facebook-Event geht es hier.

@_seebruecke_ #Wacken

Wir kommen gar nicht hinterher 😍

🧡 #Spiekeroog

🧡 #Bremen

🧡 #Bielefeld

🧡 #Worms

🧡 #Aschaffenburg

🧡 #Wien

🧡 #Münster

🧡 #Wacken

🧡 #Dresden

twitter.com/_seebruecke_/status/1025423983024513025

Flughafen #München: Hangar soll zum #Abschiebegefängnis werden

Flughafen #München: Hangar soll zum #Abschiebegefängnis werden spon.de/afhV1 via @SPIEGELONLINE

twitter.com/koppeu1/status/1025385202946850822

Inclusion grenzenlos

Inclusion gilt für jeden Menschen …

twitter.com/kirstenkirsten/status/1022881799981223941

Göteborg: Schwedin verhindert Abschiebung von afghanischem Flüchtling im Ferienflieger – Gerechtigkeit – bento

Ihre zwei stärksten Zitate
— Weiterlesen www.bento.de/politik/goeteborg-schwedin-verhindert-abschiebung-von-afghanischem-fluechtling-im-ferienflieger-2653911/

Per Mail via Fluchtliste: Aufruf zur Demonstration am 28. Juli 2018 in Hannover

Aufruf zur Demonstration am 28. Juli
Seebrücke statt Rechtsruck – Elend. Abschottung. Kriminalisierung. Für
das Ende der Gewalt!

68 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Armut, Hunger und
Krieg. Die unhaltbaren Zustände, vor denen Menschen fliehen müssen,
erfüllen uns mit Entsetzen! Das in vielen Teilen der Welt herrschende
Elend wird maßgeblich hervorgebracht durch das Prinzip von Konkurrenz
und Profit. Der Wohlstand der Wenigen in den reichen Industrieländern,
gründet auf der Armut, Ausbeutung und dem Elend im Rest der Welt. Auch
die bewaffneten Konflikte allerorten sind nicht nur ein Grund für
Flucht, sondern auch Quelle des Profits für Staaten und
Rüstungskonzerne.

Diese Fluchtgründe, die die europäische Außen- und Wirtschaftspolitik
mitverursacht, werden nicht anerkannt. Statt mindestens humanitäre
Verantwortung zu übernehmen, schottet sich die Europäische Union immer
weiter ab. Das bedeutet den Ausbau der Frontex Agentur sowie Ausstattung
von Banden und Diktatoren, die in ihrem Auftrag die Drecksarbeit
erledigen: Flucht und Migration sollen mit allen Mitteln unterbunden
werden. Mord, Folter und Sklaverei sind nicht nur Folge, sondern auch
eiskalt kalkuliertes Ziel dieser Politik. Tausende Tote im Mittelmeer
und in den Wüsten Afrikas sind das Ergebnis der erfolgreichen
Abschottung.

Diejenigen, die es nach Europa schaffen, werden durch bürokratische und
repressive Schikanen drangsaliert. Sie werden eingesperrt und isoliert.
Genauso wie Menschen, die mit Ihnen solidarisch sind – kriminalisiert.
Am Ende langer Verfahren wird in Krieg, Armut und Elend abgeschoben.
Dieser politischen Praxis stehen viele von uns ohnmächtig gegenüber.

Die Abschottung nach Außen geht einher mit der autoritären Formierung
Europas. Ungarn, Polen, Italien, Österreich gehen mit leuchtendem
Beispiel voran und auch in Deutschland ist Sicherheit zum obersten
Grundsatz demokratischer Politik erklärt worden. In mehreren
Bundesländern bedeuten die neuen Polizeigesetze schlicht den Abbau von
bürgerlichen Grund- und Freiheitsrechten – so auch die geplante Novelle
des Polizeiordnungsgesetzes in Niedersachsen.

In Bayern wurde bereits eine Person in vorbeugenden Polizeigewahrsam
genommen, weil vermutet wurde, er könne gegen einen AfD-Parteitag
protestieren. Die Polizeistandardausrüstung in Bayern und Sachsen soll
um Langwaffen und Handgranaten ergänzt werden. Die Schiffe der
Seenotrettungsorganisationen liegen auf Druck der EU unter
fadenscheinigen Begründungen in den Häfen fest, statt Menschen retten zu
können. Das sind nur drei Hinweise darauf, was wir von aktueller Politik
noch zu erwarten haben. Zu „Gefährdern“ könnten in naher Zukunft alle
geworden sein, die für eine Politik links des rechten Mainstreams und
humanitäre Grundsätze eintreten. Das macht uns wütend!

Du bist von aktuellen Entwicklungen auch entsetzt? Suchst den Ausweg aus
der Schockstarre? Willst Deiner Ohnmacht etwas entgegen setzen und
Deiner Wut über die Ereignisse Ausdruck verleihen? Wir rufen Dich dazu
auf, mit uns am 28. Juli gegen den voranschreitenden Rechtsruck auf die
Straße zu gehen!

Gegen das anhaltende Sterben, gegen die autoritäre Formierung, für das
Ende der Gewalt!

Samstag, 28. Juli 2018
14 Uhr – Opernplatz Hannover

Es rufen auf:
Antifa Infamous [H]
AStA der Uni Hannover
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Solinet Hannover
iL Hannover
Kritik und Subversion
luh_contra

Protests against right-wing extremist …

Update+++Saturday, 18 August, 2018, 10:30, Rathaus Spandau: protests against right-wing extremist “Heßmarsch” in Spandau – 2nd call for protest online+++1st assessment by MBR+++resolution of Spandau council assembly

For August 18, yet again, a right-wing extremist demonstration has been registered to take place in the western part of Berlin, from 12:00 to 20:00. The demonstration’s topic is the 31. anniversary of the death of the convicted NS war criminal Rudolf Heß, who had committed suicide while imprisoned in Spandau-Wilhelmstadt on August 17, 1987. Civic counter protests in Spandau are in preparation, for which the support of all Berliners is urgently needed to prevent the establishment of a right-wing extremist tradition of an annual march. Two calls to protest the demonstration have been issued.

Protests

Members of the alliance
The alliance Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, comprised of churches, trade unions, charities, and further civicorganizations, calls to join their protest under the slogan “Take responsibility for the Past – for our Present and the Future”, as in the past year.

The call states:

We wish to show our support for an honest culture of memory and our responsibility to make sure the atrocities of the dictatorship of National Socialism will not repeat themselves. We are ready to take responsibility for a democratic society!
From 10:30, speeches will be given in front of Rathaus Spandau with the following speakers:

Lala Süsskind, chair of Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus
Bischof Dr. Markus Dröge, Evangelische Kirche
Dr. Hans Hausenbiegl, dean of Dekanats Berlin Spandau
Ayşe Demir, board spokesperson of Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg
Jan Gabriel, president of Humanistischer Verband Berlin-Brandenburg
After the event, the alliance will join the demonstration of “Spandauer Bündnis gegen Rechts” at Bahnhof Spandau train station, starting at 11:00.

The alliance Spandauer Bündnis gegen Rechts announced a demonstration on August 18 against the right-wing extremist march and calls to join their protest against the glorification of National Socialism. Meeting point is 11:00 at Spandau train station.

So far, the call of the Spandau alliance is supported by the following organizations, further supporters are asked to join:

Spandauer Bündnis gegen Rechts, Spandauer Regionalgruppe VVN/BdA, Berliner VVN-BdA, IG BAU, Bündnis – Aufstehen gegen Rassismus, Stadtteilzentrum Spandau – Sozial-kulturelle Netzwerke Casa e.V., DIE LINKE. Spandau, Bündnis 90/Die Grünen Berlin – Kreisverband Spandau, AgR Offenburg, GRÜNE JUGEND Berlin, SPD Spandau, Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg, Spandauer Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander, Die katholischen Pfarrgemeinden in Spandau, Interventionistische Linke Berlin, Initiative Willkommen in Falkensee – Weiße Rose Gemeinschaft, Linksjugend ‘solid Barnim, MLPD Mitte/Spandau, Cotyar Haci, jugendtheaterwerkstatt spandau e.V., Amnesty International – Gruppe Spandau, Migrations- und Integrationsbeirat Spandau (as of July 19, 2018).

Assessment

Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) has published a first assessment and sheds light on the background of the continuous importance and meaning of the figure of Rudolf Heß within the neo-Nazi scene:

In 2017, 1,200 neo-Nazis and members of right-wing extremist political parties as well as smaller delegations from several European countries gathered in Berlin. A further 250 neo-Nazis “spontaneously” gathered for a simultaneous demonstration in Falkensee (Brandenburg). The main banner of the demonstration in Spandau spelled the final words of Rudolf Heß’ statement in the Nuremberg trials: “Ich bereue nichts.” (“I do not have any regrets.”) (…)

It is still too early for an estimate of the number of participants to be expected in 2018. However, the figure of Rudolf Heß holds a symbolic potential of identification which is not to be underestimated, due to the conspiracy theory of his alleged murder, which continues to circulate in the right-wing extremist scene. The annual memorial march “Rudolf-Heß-Gedenkmarsch” in Wunsiedel, where Heß lay buried until 2011, had a continuous number of several hundred participants since 2001. (…)

The mobilization for this year’s march started as early as April. So far, calls were published via the existing webpage of the organizers. It is likely to reach a nationwide audience. The local chapter of the right-wing extremist political party “Die Rechte” in Wuppertal has already announced to facilitate bus travel to Berlin. It is to be expected that further busses will arrive from other towns and cities. (…)
MBRs conclusion states:

The resumption of the nationwide marches commemorating Heß can be read as the expression of the neo-Nazi scene’s return to its legacy of identification with the glorification of National Socialism. According to MBR, a successful march on August 18 presents the risk of a potential implementation of the tradition of regular large commemorative marches in Berlin.
Resolution

On June 13, 2018, Spandau’s council assembly has issued a resolution entitled “Spandau gegen den Marsch für Kriegsverbrecher Rudolf Heß“. The resolution states:

The council assembly of Spandau condemns the planned march of neo-Nazis for the NS war criminal Rudolf Heß on August 18. The members of the assembly wish to clarify that Spandau cannot become a place of pilgrimage for worshipping Nazis.

All residents of Spandau are encouraged to actively join the peaceful counter protests in support of the democratic civic society.
Broad counter protests can help to prevent the establishment of a new tradition of a right-wing extremist “Heßmarsch”. Any support of all Berliners to oppose the large neo-Nazi gathering is welcome to the civic society of Spandau. The counter protests of the past year constitute a solid basis (Documentation).

We continuously update all information. Find our facebook event here. Use twitter hashtag #b1808 for August 18.

Demo am 21.07.2018 in Bielefeld Seebrücke Seenotrettung ist kein Verbrechen

Demo am 21.07. in Bielefeld: Seebrücke – Seenotrettung ist kein Verbrechen!

Erschienen im Feed der SEEBRÜCKE / by clara / 1 day ago

Samstag, 21.07.2018 // 13 Uhr // Bielefeld: Hauptbahnhof

Die EU-Länder überbieten sich gegenseitig in ihrer Abschottung und ihrer Hetze: Sowohl gegen Geflüchtete und Migrant*innen als auch gegen die solidarischen Menschen und Organisationen, die das menschlich Selbstverständliche tun und den Ertrinkenden Hilfe leisten. Der tödliche Rassismus wächst überall in Europa.

In dieser Situation sind wir alle aufgefordert, Stellung zu beziehen. Das Sterbenlassen im Mittelmeer geschieht durch unsere Regierungen, in unserem Namen. Es ist Zeit aufzustehen und NEIN zu sagen zur Verweigerung von Hilfe und JA zur Seenotrettung und zu sicheren Fluchtrouten!

Wir fordern ein offenes Europa, sichere Fluchtwege, solidarische Städte und sichere Häfen.

An den vergangenen Wochenenden sind Zehntausende in vielen Städten unter dem Motto SEEBRÜCKE – SCHAFFT SICHERE HÄFEN auf die Straße gegangen. Jetzt wollen wir uns auch in Bielefeld versammeln – damit nicht Grenzen geschützt werden, sondern Menschen.

Hier geht es zum Facebook-Event.

seebruecke.org/wp/blog/demo-am-21-07-in-bielefeld-seebruecke-seenotrettung-ist-kein-verbrechen/