Per mail via action2-list:

Januar 14, 2017

http://www.era-aegean.gr/?p=21839
Chartered ships for two years for refugee expulsions by Frontex
ERT Aegean six hours ago., Mark, Society, Lesvos, Chios 49 Views

Three ships schould get chartered by Frontex for the next two years,
renewable one year, to make deportations of refugees and migrants from
Lesvos, Chios and Kos ports of Turkey.

The notice of Frontex competition is made under the controversial
EU-Turkish Declaration on refugee, although precarious situation of
human rights in neighbor and although pending Council of State on the
legality or otherwise of the decision to expel two Syrians who deny that
a „safe third country“ for them Turkey.

According to the tender notice, until February 14, to be submitted
separate bids to charter three boats, which will carry out deportation
routes once a week from Lesbos to Dikili and twice a month from Chios to
Cesme from Kos in Gkioulouk.

The cost is two million euro for Lesvos and one million euro for the
other two services and contract out to 48 months, renewable twice for a
total of another year.

The vessels must have a minimum capacity of 100 people indoors, which
will enable you to restrict access to the outdoors.

Sensation caused by the labeling of the notice that „to ensure proper
hygiene and cleanliness of the ship, the seats during travel can be
covered with protective plastic covers.“

Doctor on trip
The vessel must be equipped with all the necessary rescue materials and
have a doctor during the trip, which will carry with them the basic
medical equipment and generic drugs.

also envisaged catering species as those deported and the accompanying
staff: two sandwich without pork, a can of soda and two small bottles of
water.

also sought to ensure the confidentiality of the proceedings of the
board staff, which will not be sent photos and videos or comments on
social media everything that happens on the trip.

Despite all the developments in Turkey and the question of refugees
deportation facility and immigrants in a country which they claim rights
organizations, it can not ensure that it respects the principle of
non-refoulement, that gives refugees the rights stipulated in
international refugee law and that gives them access to decent living
conditions, the European Commission is preparing to step up deportations
in Turkey, determined to implement all costs the Euro-Turkish declaration.

A few days ago, the European Border Guard and Coast Guard launched the
so-called European Groups Intervention topics Return, consisting of 690
experts in return, escorts and observers, who will act in emergency
situations, either voluntarily or by invitation of a member state . The
decision on asylum and deportation remains with the Member States.

„Ensuring the return of irregular migrants who do not fulfill the
conditions for entry, stay or residence in the EU and reducing
incentives for illegal immigration are essential elements for the policy
proper operation on migration and an important objective of our European
Agenda for Migration, „said the European Commissioner Dimitris Avramopoulos.

SOURCE: EFIMERIDA TON SYNTAKTON

EFSYN.gr

Geflüchtete erfrieren – UNHCR: Geflüchtete auf das Festland bringen!

Januar 11, 2017

Erfrorene Flüchtlinge in Bulgarien und Griechenland In Bulgarien hätten Dorfbewohner erneut die Leichen zweier erfrorener Flüchtlinge gefunden. Die beiden 28 und 35 Jahre alten Iraker lagen in eine…

Quelle: Geflüchtete erfrieren – UNHCR: Geflüchtete auf das Festland bringen!

Dieser Tweet des Twitteraccounts der taz könnte doch auch im Weserbergland interessant sein, oder? Ich kann mich an Gespräche mit hier lebenden „Ex-Journos“ erinnern, die noch lieb und angepasst hier bleiben … die hiesigen Medien sind sehr vorsichtig, was ihre Reporter betrifft …

Januar 10, 2017

Workshop für geflüchtete Journalist*innen – Noch bis morgen könnt ihr euch bewerben! #refugeeswelcome #Refugees

https://twitter.com/tazgezwitscher/status/818461992587554818

Die hochinteressante Dokumentation habe ich heute per Mail via Fluchtliste erhalten:

Januar 4, 2017

SoVD Nordrhein-Westfalen – Pressemitteilung vom 21.12.2016

SoVD NRW: Politische Versäumnisse nicht den Flüchtlingen anlasten!

„Auch die NRW-Landespolitik muss alles in ihrer Macht stehende tun, damit die berechtigten Interessen von geflüchteten Menschen, die hier in NRW Schutz suchen, nicht mit den Rechten und Nöten von Einheimischen „verrechnet“ und gegeneinander ausgespielt werden“, so Franz Schrewe, der Landesvorsitzende des Sozialverbands Deutschland in NRW (SoVD NRW). Der Verband hat sich über Monate intensiv mit der Flüchtlingspolitik in NRW beschäftigt und sich mit Experten ausgetauscht. Das Ergebnis dieses intensiven Austauschs liegt nun in Form eines Positionspapiers vor, in dem der Verband seine sozialpolitischen Forderungen an die Landesregierung im Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik formuliert hat. …

Das Positionspapier (PDF)
Pressemitteilung zum Thema (PDF)
Pressemitteilung zum Thema (DOC)

http://www.sovd-nrw.de/34085.0.html

Erhalten per Mail:

Dezember 17, 2016

„Wollershausen: Geflüchtete und Unterstützer*innen protestieren gegen
Isolation und Einschüchterung

Am Freitag, 16.12., demonstrierten insgesamt 60 Geflüchtete und
Unterstützer*innen in dem Dorf Wollershausen im Landkreis Göttingen für
menschenwürdige Lebensbedingungen. Sie kritisierten die isolierende
Unterbringung in einer Massenunterkunft, den unzureichenden Zugang zu
Deutschkursen sowie die Abgeschiedenheit und das Fehlen bezahlbarer
Transportmittel. Deutlich wurde, dass sie sich durch Ignoranz und
Einschüchterung nicht mundtot machen lassen.

Im Rahmen der Kundgebung ergriffen die Geflüchteten die Gelegenheit am
Mikrofon zu Wort zu kommen und ihre Situation zu schildern. Kernpunkte
ihrer Forderungen sind der Wunsch nach Teilhabe und einem “ganz normalen
Leben”, sowie eine Zukunft für sich und ihre Kinder in Deutschland. Sie
wandten sich gegen den Terror von Abschiebungen, Sozialkürzungen und
Diskriminierung bei Behördengängen.

Bereits am 4.11.2016 hatte es Proteste von Geflüchteten in Wollershausen
gegeben. Um ihre Anliegen erneut in den Fokus zu rücken und ihnen zu
signalisieren, dass sie in ihrem Kampf nicht alleine stehen, war dieses
Mal ein Bus von Unterstützer*innen aus Göttingen angereist. “Wer
versucht, einzelne einzuschüchtern, legt sich mit uns allen an! Wir
setzen uns gemeinsam für die Verwirklichung der erhobenen Forderungen
ein.” so eine Sprecherin der Basisdemokratischen Linken.

Die Forderungen der Geflüchteten in Wollershausen:

Wir wollen richtige Integration statt Isolierung.

Wir wollen gut strukturierte Deutschkurse für die unterschiedlichen
Niveaus. Das würde uns mehr Motivation und Hoffnung auf eine Zukunft in
Deutschland geben.

Wir wünschen uns Förderung für Fahrten nach Göttingen für diejenigen,
die dort Deutschkurse besuchen oder dies in Zukunft machen wollen.

Wir fordern Internetzugang, um an Informationen zu kommen und
Kommunikationsmöglichkeiten zu haben, sowie Fernsehen mit
unterschiedlichen Kanälen zum Zeitvertreib.

Wir wünschen uns mehr Kontakt zur deutschen Bevölkerung, statt einer
Isolierung der Asylbewerber.

Wir wollen, dass man uns zuhört anstatt uns einzuschüchtern!“

Erhalten vom Flüchtlingsrat Niedersachsen via Fluchtliste …:

Dezember 16, 2016

„Presseerklärung
15. Dezember 2016
PRO ASYL und die Flüchtlingsräte appellieren: Bundesrat muss weitere soziale Ausgrenzung stoppen!
PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte appellieren an die Bundesländer, die weitere soziale Ausgrenzung von Flüchtlingen aus den sozialen Sicherungssystemen zu stoppen. PRO ASYL und Flüchtlingsräte erwarten, dass der Bundesrat diese Vorhaben ablehnt.

Schon am kommenden Freitag, 16.12.2016, soll der Bundesrat über das dritte Gesetz zur Änderung des AsylbLG endgültig abstimmen (BR-Drs 713/16). Die Vorlage sieht eine nochmalige gravierende Kürzung der AsylbLG-Leistungen vor! Alleinstehende in Gemeinschaftsunterkünften würden quasi „zwangsverpartnert“ und sollen mit dieser Begründung nur noch 90% des Regelsatzes erhalten. Für sie soll ab 1.1.2017 die eigentlich für gemeinsam aus einem Topf wirtschaftende Ehepartner gedachte Regelbedarfsstufe 2 gelten. Weitere Infos zum Gesetzentwurf siehe hier.

Die AsylbLG-Leistungen würden noch weiter unter das Niveau des ALG II bzw. SGB XII sinken. Ab 1.1.2017 bekäme ein Alleinstehender in einer Unterkunft mit Selbstversorgung nur noch 299 Euro/Monat, der ALG II-Regelsatz beträgt ab 1.7.2017 hingegen 409 Euro/Monat. Auch die Taschengeldsätze bei Vollverpflegung würden zum 1.1.2017 erneut gekürzt. Zu konkreten Kürzungsvorhaben siehe auch die angehängte Datei.

Die sachlich mit einem realen Minderbedarf aus einen gemeinsamen Wirtschaften einander fremder Menschen nicht wirklich begründbare Gesetzesvorlage widerspricht u.E. klar dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2012 zum AsylbLG, wonach „die Menschenwürde migrationspolitisch nicht relativierbar“ ist, das menschenwürdige Existenzminimum für Deutsche und Ausländer gleichermaßen sicherzustellen ist, und migrationspolitisch motivierte Kürzungen am Existenzminimum verfassungswidrig sind.

Demgemäß argumentiert auch der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundesrates: „Die spezielle (abgesenkte) Bedarfsstufe für Leistungsbezieher/innen in Gemeinschaftsunterbringung, die nicht in einer Paarbeziehung leben, basiert auf sachlich nicht gerechtfertigten Annahmen und ist aufzuheben.“

Statt der vom Bundesverfassungsgericht geforderten Angleichung des Leistungsniveaus im AsylbLG an das ALG II zu entsprechen, wird mit der geplanten Verschärfung des AsylbLG erneut der Weg beschritten, die Leistungen aus migrationspolitischen Gründen (Abschreckung) zu kürzen. Letztlich kann eine diskriminierungsfreie und verfassungskonforme Leistungsgewährung für Flüchtlinge aber nur in der Form erfolgen, dass das AsylbLG ganz abgeschafft wird und Flüchtlinge in das soziale Sicherungssystem nach dem Sozialgesetzbuch eingegliedert werden. Dies wäre auch im Interesse einer frühzeitigen gesellschaftlichen Teilhabe.

Kontakt:
PRO ASYL und Flüchtlingsrat Berlin: Georg Classen, Tel. 01573 2239518 und Andrea Kothen, Tel. 0178-1732568
FR Baden-Württemberg: Tel. 0711 55 32 83 4
FR Brandenburg: Tel. 0331 716 499
FR Hamburg: Tel. 040 431587 (ab 15 Uhr)
Hessischer Flüchtlingsrat: 069 976 987 10
FR Niedersachsen: Kai Weber, Tel. 0178-1732569
FR Nordrhein-Westfalen: Birgit Naujoks, Tel. 0234 58731560
FR Schleswig Holstein: Martin Link, ml@frsh.de, Tel. 0431 735 000
FR Sachsen: Thomas Hoffmann, hoffmann@sfrev.de, Tel. 0351 33225235
FR Sachsen-Anhalt: Christine Bölian, Tel. 0391 53 71 281
FR Thüringen: Ellen Könneker, Tel. 0361 518 05 125


Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.
Röpkestr. 12
30173 Hannover
Tel.: 0511/98 24 60 30 Mo-Fr: 10.00 bis 12.30, Di+Do: 14.00 bis 16.00
Fax: 0511/98 24 60 31
Mail: nds@nds-fluerat.org
www.nds-fluerat.org
www.facebook.com/Fluechtlingsrat.Niedersachsen

Qatar airways – Meridiana investment

Dezember 16, 2016

Meridiana.it #deportation flights to #Afghanistan – next: 07.01.2017

Both mails from the action2-I mailinglist …

„Thanks for the info.

Since you mentioned they don’t have offices in germany – it’s maybe worth throwing out there the info that Qatar Airways, which I am pretty sure does have offices in Germany, apparently announced in July they would buy 49% of the shares of Meridiana, which is a relatively small airline (Qatar Airways as you might know also deports many people on their flights, for example the recent flight to Sudan from Calais).

http://onemileatatime.boardingarea.com/2016/07/14/qatar-airways-meridiana-investment/

——– Forwarded Message ——–
[migrationstruggles] Meridiana airlines
Date: Wed, 14 Dec 2016 22:43:27 +0000

Reply-To: migrationstruggles (at) lists riseup net

Hi all,

today the first charter deportation flight from Germany to Afghanistan
has been executed. It won’t be the last: the next one is planned for
7th January. I think I do not need to explain anybody on this list that
Afghanistan is not a safe place and that these deportations are the
beginning of a big deportation scheme the EU has negotiated with the
Afghan government in September this year on the annual development aid
conference for the country.

The airlines conducting the flights is called Meridiana. They do not
have any offices in Germany but this might be different in Italy where
the airline is based. Please boycott the airline, flood their mail
addresses with complaints or even visit their offices and do anything
you think will make it painful and expensive for them to conduct any
more charter flights to Afghanistan:

https://www.meridiana.it/de/kontakt/index.aspx#o

if you have contacts in Italy please pass this information on…“

_______________________________________________
Action2-l mailing list

Per Mail via Fluchtliste:

Dezember 9, 2016

„Liebe Listennutzer*innen,

in Osnabrück zwingt die Ausländerbehörde Menschen die ihren Asylantrag
in Deutschland bearbeitet bekommen haben und jetzt einen negativen
Entscheid bekommen, ein Formular zu unterschreiben, dass sie
verpflichtet bei der Beschaffung ihrer Reisepässe zu helfen. Ihnen wurde
der Ausweis „Duldung“ abgenommen. Alle Menschen die davon betroffen
sind sollen in ein afrikanisches Land zurück abgeschoben werden (Sudan
und Simbabwe). Dies geschieht unter der Androhung, dass sie keine
weiteren Sozialleistungen ausgezahlt bekommen, wenn sie nicht
unterschreiben. Mal wieder eine Entweder-Oder Willkür.

Das Problem ist, dass die Menschen unterschreiben müssen ohne dass sie
übersetzt bekommen was sie unterschreiben. Den meisten macht es solche
Angst keine Geldleistungen zu bekommen, dass sie unterschreiben.
Ausserdem wird eine Residenzpflicht ausgesprochen, die sich auf das Land
Niedersachsen beschränkt.

Meine Frage ist nun ob andere Städte ähnliche Erfahrungen haben?

Ausserdem wollte ich ganz konkret den Flüchtlingsrat fragen ob sie
aktuelle Informationen haben ob in den Sudan abgeschoben wird?

Ich frage deswegen weil ja Verhandlungen im Gange sind/waren, siehe
dieser Artikel:
https://www.proasyl.de/news/deals-mit-despoten-wie-europa-seine-werte-opfert-um-fluchtbewegungen-zu-verringern/

Ich wäre um jede Antwort dankbar.

Beste Grüße,
Traudel Teufel“

Per Mail via Fluchtliste:

Dezember 2, 2016

In Solidarity with Aleppo – Stop bombardment of Aleppo
We ask ourselves: have the daily news about killed humans in Syria, besieged cities and starvation become a habit?
Helplessness and powerlessness have grown much – which influence has our voice on the situation in Syria?
How can we still show the besieged civilians, who are being annihilated by Al-Assad and Russian air forces, our solidarity with them?
It’s time to stand up against the killing in syria: we all detest war and long for freedom. That’s why we must not stay silent and show more than just our sympathy and sorrow.
All humanitarian values and principles are being currently trampled under foot in syria, let’s show the concerned people in syria, that we’re not looking away, but rather stand in solidarity with them.
After four years of constant shelling in Syria and especially Aleppo by Assad, Russia and their allies, according to the UN more than 250.000 civilian in Aleppo are suffering today due to the brutal escalation of violence under siege – without any access to hospitals, sufficient food resources or schools– the basic requirements for a civil life.
We are calling out for a rally in solidarity with the besieged people of Aleppo
on Friday, the 02.12.2016, at 6:00 o’clock in front of Die Glocke (by Domsheide)
We demand an immediate stop of Assad and Russia bombardment of Aleppo
Let’s try to get the voices of the besieged people and their agony heard

Afghanistan ist nicht sicher! Wer abschiebt, gefährdet Menschenleben! Demonstration

November 25, 2016

AUFRUF von geflüchteten Jugendlichen aus Afghanistan zur Demonstration am 10.12.2016 in Hildesheim 
Start: 14 Uhr, Hauptbahnhof Hildesheim

Afghanistan ist nicht sicher!

Wer abschiebt, gefährdet Menschenleben!

Wir , afghanische Jugendliche, fordern:

Schutz und Sicherheit für afghanische Flüchtlinge in Deutschland!

هموطنان گرامی      
دعوت به تظاهرات:جهت اعتراض به قرارداد ننگین بین دولت افغانستان و آلمان در روز شنبه 10.12.2016

مکان: بانهوف هیلدسهایم در ساعت ۱۴ شرکت کنید.

شرکت هریک از ما نشانه اتحاد ماست

Wo ist meine Heimat?

Wir haben es satt zu flüchten. Wir möchten endlich an einem Ort zuhause sein.

Wir wollen nicht in Elend, Gefahren und Krieg zurückgeschickt werden.Die Zahl der zivilen Opfer der kriegerischen Auseinandersetzungen in Afghanistan hat in diesem Jahr neue Höchststände erreicht. Allein im Zeitraum von Januar bis Juni 2016 gab es über 5.000 zivile Opfer. Die Lage hat sich seitdem in vielen Landesteilen noch verschlechtert. 
Es gibt keine Gebiete, die auf Dauer sicher sind. Auf der verzweifelten Suche nach »sicheren Regionen« in Afghanistan, wird von den Behörden neben Kabul auch Mazar-i-Sharif angeführt. Ausgerechnet dort gab es am 10.11.2016 einen verheerenden Anschlag der Taliban auf das deutsche Konsulat mit bislang 6 Toten und über 100 Verletzten. 

Darauf folgte am 21.11.2016 ein Anschlag auf eine schiitische Moschee in Kabul mit über 30 Toten.
Während sich die Sicherheitslage weiter massiv verschärft, erhalten immer weniger afghanische Flüchtlinge Schutz. 

Durch das im Oktober vereinbarte „Rücknahmeabkommen“ zwischen der EU und Afghanistan droht der Vollzug zahlreicher Abschiebungen.

Zehntausende afghanische Flüchtlinge leben jetzt in Angst. Das betrifft in einem besonderen Maße Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern geflüchtet sind und demnach besonders schutzbedürftig sind. 
Wir sagen: 

– Abschreckung und Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen ist eine Verletzung der Menschenrechte!

 

Wir fordern: 

– Abschiebungen zu stoppen und Menschenleben zu retten 

– Bleiberecht für Afghan_innen in Deutschland!
Bitte unterstützt unseren Aufruf und kommt vorbei!

Viele Grüße,

Jugendliche aus Afghanistan

in Zusammenarbeit mit: Projektwerkstatt Hildesheim

                                           Pangea Hildesheim

                                           Internationales Kulturwerk Hildesheim

                                           Flüchtlingsrat Niedersachsen 

Bitte verbreitet den Aufruf! Im Anhang befindet sich der Flyer.

Bitte versucht lokal bei den Fahrkosten zu unterstützen,damit alle, die teilnehmen möchten auch die Möglichkeit dazu haben.

Herzliche Grüße,
— 

Dörthe Hinz
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.

Röpkestr. 12

30173 Hannover
Tel.: 0511/98 24 60 30

Durchwahl: 0511/98 24 60 37

Fax: 0511/98 24 60 31
Telefonsprechzeiten: Mo-Fr: 10.00 bis 12.30, Di+Do: 14.00 bis 16.00
http://www.nds-fluerat.org

http://www.facebook.com/Fluechtlingsrat.Niedersachsen