Antifa-aufruf zur Refugeekundgebung

Mai 28, 2015

ubeudgen:

Greifswald ist weit weg, der Zeitpunkt für weiter entfernt lebende schwer einzuhalten…

Ursprünglich veröffentlicht auf Antifa-Rostock::..:

11067124_838566536192587_7874627267388506554_nBei Defiant Antifa Greifswald ist ein Aufruf zur Kundgebung von Refugees am kommenden Samstag in Güstrow erschienen. Dem Aufruf können wir uns anschließen und lassen ihn euch hier ebenfalls zuteil werden. Kommt am Samstag nach Güstrow und unterstützt die Refugees bei ihrer Kundgebung!

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Antwort von @MartinRosemann #MdB #SPD #Tübingen bzgl Abstimmung zu #Tarifeinheitsgesetz

Mai 28, 2015

Ursprünglich veröffentlicht auf alexander schnapper:

Wie ich ja schrieb, hat der Bundestag das Tarifeinheitsgesetz mehrheitlich verabschiedet, auch Frankfurter und Tübinger Bundestagsabgeordnete haben ihre Stimmen abgegeben, von Frau Ulli Nissen kam auch prompt wenige Stunden nach meiner Frage warum Sie sich enthalten hat, auch eine Antwort, die ich auch veröffentlicht habe. Nebenbei traf ich Frau Nissen letzten Samstag in der Innenstadt von Frankfurt und wir haben über die Thematik diskutiert. Was so Blogposts bewirken können ;-)

Fehlte nur noch eine Antwort oder Stellungnahme von Martin Rosemann (Tübingen). Die ist nun da. Meine E-Mail an ihn lautete:

Hallo Herr Rosemann,
mit Erschrecken habe ich als gebürtiger Tübinger heute bei bundestag.de festgestellt, das Sie für das Tarifeinheitsgesetz gestimmt haben und würde nun gerne wissen, was Ihre Beweggründe waren. Ihre Antwort würde ich dann auch gerne auf meinem Blog veröffentlichen.

Vielen Dank im Voraus, mit freundlichen Grüßen dennoch,

Alexander Schnapper

Auf Twitter habe ich ihn mehrfach…

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Ferries not Frontex! 10 points to really end the deaths of migrants at sea

Mai 28, 2015

Ursprünglich veröffentlicht auf iwspace:

by The Alarm Phone • 23 April 2015

ferries not frontex

On April 20, the Joint Foreign and Home Affairs Council of the EU released a ten-​point action plan outlining their response to the recent deaths of migrants in the Mediterranean Sea. Many other proposals have also been made over the last few days. We are activists who have been involved in the struggles against the European border regime for several years and who have been in touch on a daily basis with hundreds of people who have crossed the Mediterranean through Watch The Med and the Alarm Phone project. Faced with the hypocrisy of the “solutions” that have been proposed so far, we feel compelled to undermine their falsity and attempt to open up an alternative space for reflection and action.

  1. We are shocked and angered at the recent tragedies that have claimed at least 1200 lives in the Mediterranean Sea in the last week…

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Bezirk legt Beschwerde wegen Gerhart-Hauptmann-Schule ein

Mai 28, 2015

Friedrichshain-Kreuzberg darf die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Friedrichshain-Kreuzberg nicht ohne weiteres räumen lassen, entschied das Verwaltungsgericht. Jetzt geht der Bezirk vor die nächste Instanz. Das Bezirksamt hat am Dienstag entschieden, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zur besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule Beschwerde einzulegen, sagte Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach. Jetzt muss das Oberverwaltungsgericht die Entscheidung prüfen. “Das Verwaltungsgericht hat unsere Argumente […]

http://oplatz.net/2015/05/28/bezirk-legt-beschwerde-wegen-gerhart-hauptmann-schule-ein/

Bundespolizei wusste von Übergriffen auf Flüchtlinge

Mai 27, 2015

Ursprünglich veröffentlicht auf Brights - Die Natur des Zweifels:

Polizei © Marco_Broscheit @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Scheinbar wusste die Bundespolizeidirektion schon seit Monaten über mögliche Misshandlungen in der Hannoveraner Bahnhofswache. Aber erst nach dem öffentlichen Bekanntwerden wurde eine Ermittlungsgruppe eingesetzt. Der Staatsanwaltschaft sind die Medienberichte dennoch ein Dorn im Auge.


MiGAZIN

Bei der Bundespolizeidirektion Hannover war offenbar schon seit Monaten bekannt, dass sich in der Bahnhofswache verdächtige Vorfälle häuften. Vorgesetzte aus der betroffenen Wache hätten die Direktion gebeten, ein Ermittlungsteam mit der Aufklärung zu beauftragen, berichtet das Magazin Der Spiegel unter Berufung auf Polizeikreise.

Es sei darauf hin jedoch nichts geschehen. Anfang Mai erstatteten zwei Polizisten bei der Staatsanwaltschaft Hannover Anzeige gegen einen Kollegen aus dieser Dienstgruppe. Der Bundespolizist soll zwei Migranten in Polizeigewahrsam misshandelt und einem Kollegen eine Waffe an den Kopf gehalten haben.

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Oplatz.net – “Our afternoon with Angela Davis”

Mai 25, 2015

the photograph is out of focus, we know it. We also know the photographer was too excited to hold firmly the camera. For us, the International Women Space spending sometime in the company of Angela Davis was a most motivating moment because it is not yet everyday that we meet a woman who’s been dedicating her […]

http://oplatz.net/2015/05/24/our-afternoon-with-angela-davis/

Abgeschoben

Mai 13, 2015

Ursprünglich veröffentlicht auf Roberts Blog:

Als wäre nichts vor drei Wochen passiert, hat der Landkreis Emsland am Montag dieser Woche einen 44 Jahre alten Syrer abgeschoben. Ausgerechnet nach Bulgarien mit seinen “systemischen Mängel” in der Flüchtlingsversorgung. Die eingesetzten Polizeibeamten trafen – zu Gestapozeit um 3.30 Uhr – an der Emsbürener Flüchtlingsunterkunft des Syrers ein und verpassten dem “Schübling” (Behördendeutsch) eín ordentliches Paar deutsche Handschellen und ab ging’s.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wollte mit seinem Amtsantritt den Umgang mit Flüchtlingen “humaner gestalten”. Dazu sagte er im März 2013: “Ganz wichtig ist auch die Frage für mich, wie gehe ich mit Abschiebungen um? Abschiebungen sollten nicht bei Nacht und Nebel stattfinden und Abschiebungen dürfen keine Familien trennen.” 3.30 Uhr in Emsbüren ist aber bei Nacht und Nebel, Herr Innenminister Soweit die Glaubhaftigkeit der Angaben des sozialdemokratischen Politikers.

Im konkreten Fall habe der Syrer in Bulgarien einen Aufenthaltstitel und sei als Flüchtling anerkannt, sagte der für die Abschiebung verantwortliche Landkreis Emsland am…

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ZDF – Wohin mit den Flüchtlingen?

Mai 9, 2015

Ursprünglich veröffentlicht auf Flüchtlingshilfe Iran e.V. 2010:

Viele Kommunen sind mit den steigenden Asylbewerberzahlen überfordert. Nach dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt hat die Bundesregierung nun erste Maßnahmen zur Unterstützung der Länder angekündigt.

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Refugees welcome – no Lager in Barnim!

Mai 9, 2015

Video über die Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Barnim

Refugees welcome – no Lager in Barnim! Flüchtlinge willkommen – keine Massenunterkünfte im Barnim!

Kundgebung am 20.05.2015 um 16 Uhr Marktplatz Eberswalde

Wir unterstützen die Erklärung der Barnimer Willkommensinitiativen vom 19.04.2015:

Lo vi en Women in Exile & Friends « Women in Exile & Friends http://ift.tt/1RoZrKW

BUKO info: Solidarität mit den Menschen in der Wartburgschule!

Mai 9, 2015

Soli-Camp in der von-Esmach-Straße!

Lo vi en BUKO Infos http://www.buko.info/nc/aktuelles/news/datum////solidaritaet-mit-den-menschen-in-der-wartburgschule/


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