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Die LMV Piraten Nds beschließt: RESOLUTION ZUM UKRAINEKRIEG

Februar 26, 2022

Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen den Angriff der Russischen Föderation auf seinen Nachbarstaat Ukraine.

Der Überfall ist ein klarer Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, die Satzung des Europarates und weitere internationale Verträge. Krieg als Mittel der Politik und zur Veränderung von Staatsgrenzen ist seit dem Zweiten Weltkrieg international geächtet. Wladimir Putin und sein Regime haben sich entschlossen, dieses Verbot zu missachten, und treten damit das Völkerrecht mit Füßen.

Unsere Gedanken sind am heutigen Tag bei den Menschen in der Ukraine. Wir können nur erahnen, welches Leid sie in den letzten Tagen und auch schon in den letzten Jahren erfahren haben. Wir fordern alle Menschen auf, Organisationen wie das Rote Kreuz, die diese auch humanitäre Katastrophe bekämpfen, finanziell zu unterstützen – wenn es ihnen möglich ist!

Die Entscheidung der NATO, in der Ukraine nicht militärisch einzugreifen, unterstützen wir. Dieser Angriff darf nicht zum Ausgangpunkt des Dritten Weltkriegs werden, der alle Völker – auch das Ukrainische – ins Elend stürzen würde.

Wir wünschen den Ukrainern viel Glück und Erfolg bei ihrem Kampf für ihre Freiheit und Unabhängigkeit!

Die sonstige Tatenlosigkeit unser eigenen Bundesregierung und der EU angesichts dieser fortgesetzten russischen Agression beschämt uns aber. Wir fordern, dass Russland sofort aus internationalen Organisationen ausgeschlossen wird und harte Wirtschaftssanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt werden. Diese Sanktionen müssen den Ausschluß Russlands aus dem SWIFT-Netzwerk und den Stopp aller Öl- und Gasimporte aus Russland enthalten. Unser Geld darf nicht den Krieg Russlands gegen seinen Nachbarn finanzieren!

Homepage der Piraten Nds …

Piraten Holzminden: ein kurzer Kommentar zur Gegendemo am Rathaus …

Februar 4, 2022

Kein Grund für eine Demo? Zumindest vorerst! https://piraten-holzminden.de/?p=81

Paywall: https://www.tah.de/newssingle/buendnis-gegen-rechts-beendet-vorerst-seine-veranstaltungen-vor-dem-rathaus-holzminden

Termin im Bundestag: Wahl von Mitgliedern bei der Bundesnetzagentur

Februar 1, 2022

Wahl von Mitgliedern des Bei­rats bei der Bundes­netzagentur https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw07-de-wahl-beirat-bundesnetzagentur-879542

Hmmm …

Vorstand – zwischen Anspruch und Wirklichkeit › Flaschenpost

Januar 21, 2022

Vorstand in der Piratenpartei zu sein, das ist ein zweischneidiges Schwert. Denn die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit ist riesig. …
— Weiterlesen flaschenpost.piratenpartei.de/2022/01/21/vorstand-zwischen-anspruch-und-wirklichkeit/

Kreuzweg für die Schöpfung

Juli 11, 2021

Kreuzweg für die Schöpfung: Gorleben – Garzweiler@Kreuzweg2021 Empfang beim Bischof der @kirchehannovers. Vor dem offiziellen Teil gibt es zur …

Kreuzweg für die Schöpfung

Wennigsen, Barsinghausen, Gehrden und Ronnenberg …

Juli 24, 2020

Was haben diese Orte, was andere Orte nicht haben? Ok, ist leider ein 7seitiges Dokument …

Gute Nachrichten aus

Wennigsen, Barsinghausen, Gehrden und Ronnenberg

Inhalt

Wennigsen ‐ Bürger können sich zum Bergfelde äußern……………………………………………………………… 1 Barsinghausen ‐ Klärwerk produziert gesamte Energie künftig selbst……………………………………………. 2 Gehrden ‐ Blühwiesen statt Schottergärten ………………………………………………………………………………. 4 Ronnenberg ‐ Die Wärme kommt aus 99 Metern Tiefe……………………………………………………………….. 6

Wennigsen ‐ Bürger können sich zum Bergfelde äußern

Nächste Phase im Neubaugebiet: Politik gibt Planern eine Reihe von Forderungen mit auf den Weg

Von Lisa Malecha

Bredenbeck/Holtensen. Das Baugebiet Im Bergfelde geht in die nächste Runde: Der Rat der Gemeinde hat in seiner jüngsten Sitzung entschieden, dass für das Neubaugebiet die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstiger Träger öffentlicher Belange beginnen kann. Während dieser Phase können alle Bürger die Pläne für das neue Wohngebiet einsehen, Anregungen geben und Kritik äußern.

Allerdings muss bei der frühzeitigen Beteiligung eine ganze Reihe von Hinweisen und Forderungen der Politik beachtet werden. Das Neubaugebiet, das sich im Nordosten von Bredenbeck in Richtung Holtensen erstreckt,

ist das erste Baugebiet, das Wennigsen während der Klimakrise plant.

Daher soll es laut der Grünen‐Fraktion auch klimaneutral, ökologisch,

sozial und nachhaltig gebaut werden. Sie hatte eine Liste

zusammengestellt, die die Forderungen und Anregungen der verschiedenen Fraktionen sowie der AG Klimaschutz zusammenfasste.

Politik fordert kleine Wohnungen

Die Grünen fordern darin, dass die Grundstücke verkleinert werden sollen und dass kompakter gebaut werden soll. Zudem sollen kleine Grundstücke für Tinyhäuser und mobiles Wohnen entstehen. Außerdem soll es im Neubaugebiet eine Kita, einen Spielplatz und ein Seniorenheim geben, sozialer Wohnungsbau integriert und ein ökologisches Verkehrskonzept

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erarbeitet werden.

Bisher hatte der Entwurf der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG),

die das Baugebiet entwickelt und die auch die Grundstücke vermarktet, vorgesehen, dass auf der etwa 6,7 Hektar großen Fläche des Baugebiets

auf 58 Grundstücken zwischen 101 und 136 neue Wohneinheiten geschaffen werden – größtenteils Ein‐ und Zweifamilienhäuser. Doch gerade kleinere Wohnungen seien in Wennigsen kaum vorhanden. Viele ältere Menschen, die allein in ihren großen Häusern wohnten, suchten aber genau solche barrierefreien Objekte, sagten Politiker aus fast allen Fraktionen.

Das Neubaugebiet soll klimaneutral werden, das heißt, dass auf fossile

Brennstoffe verzichtet werden muss. Auch Schottergärten werden verboten.

Zudem soll es verbindliche Mindestanforderungen im Sinne eines

energieeffizienten Zukunftsquartiers geben, etwa Fotovoltaikanlagen zur Stromversorgung, KfW‐30‐Gebäudestandard, Wärmepumpen zur Wärmeversorgung und vieles mehr. Reinhard Wiens (SPD) merkte an, dass auch über Blockheizkraftwerke nachgedacht werden sollte.

Mit großer Mehrheit stimmte der Rat dafür, nun in die frühzeitige Beteiligung zu gehen und die Materialliste der Grünen, die die Wünsche zahlreicher Fraktionen widerspiegelt, bei der weiteren Planung zu berücksichtigen.

Quellenangabe: Barsinghausen/Wennigsen vom 23.07.2020, Seite 3

Barsinghausen ‐ Klärwerk produziert gesamte Energie künftig selbst

Baustart für neue Anlage steht bevor / Millionenzuschuss von der EU / Keine steigendenden Kosten für Bürger zu befürchten

Von Andreas Kannegießer

Nordgoltern. Am Barsinghäuser Gruppenklärwerk in Nordgoltern rücken in den nächsten Tagen die Baumaschinen an: Im August beginnt auf dem Areal der lange geplante Bau einer neuen Anlage zur Klärschlammbehandlung. Der Barsinghäuser Stadtentwässerungsbetrieb investiert rund 5,4 Millionen

Euro in die Anlage, in der Klärschlamm vergoren und Biogas produziert wird. Aus dem Biogas wiederum wird direkt vor Ort in einem ebenfalls neuen Blockheizkraftwerk (BHKW) Strom und Wärme produziert.

Der Vorteil der neuen Anlage: Die Gesamtmenge des zu entsorgenden Klärschlamms im Gruppenklärwerk Nordgoltern sinkt deutlich, und Strom und Wärme können direkt im Klärwerk genutzt werden und helfen dort die Betriebskosten zu senken. Trotz der erheblichen Kosten für die neue

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Anlage müssten die Bürger in Barsinghausen deshalb nicht mit steigenden Abwassergebühren rechnen, betont der Leiter des Stadtentwässerungsbetriebs, Torsten Holzhausen. „Die Anlage rechnet sich.“ Ein weiteres Argument für die neue Technik: „Die Anlage leistet einen erheblichen Beitrag zum Klimaschutz“, sagt Thomas Narajek von der Planungsgemeinschaft PFI, der die Klärschlammbehandlungsanlage geplant hat. Der Ingenieur beziffert die Kohlendioxideinsparung auf eine Menge von rund 415 Tonnen im Jahr – das ist so viel, wie ein Mittelklasseauto

bei einer Fahrleistung von 1,8 Millionen Kilometern ausstößt. Neue Faultüme und Gasspeicher

Für den Bau der neuen Technik nutzt der Stadtentwässerungsbetrieb den breiten Rasenstreifen vor dem Betriebsgebäude des Gruppenklärwerks. Darauf entstehen in den nächsten Monaten zwei Faultürme, ein Gasspeicher, das BHKW und eine sogenannte Fackel, über die in Ausnahmefällen Gas abgelassen und verbrannt werden kann. Der zähflüssige Klärschlamm wird im Durchschnitt etwa drei Wochen lang bei einer Temperatur von 37 Grad in den Faultürmen verbleiben. In dieser Zeit entsteht das methanhaltige Biogas, das in dem Blockheizkraftwerk

verwertet wird.

Das Gruppenklärwerk benötigt für den eigenen Betrieb viel Energie: Holzhausen und der Leiter der Anlage, Heiko Bartling, beziffern den täglichen Stromverbrauch auf rund 4000 Kilowattstunden – das ist so

viel, wie ein Vierpersonen‐Haushalt in einem ganzen Jahr verbraucht. Der gesamte Strom soll künftig selbst produziert werden. Auch die in dem BHKW‐Modul entstehende Wärme kann direkt für die Prozesse in der Kläranlage eingesetzt werden. „Wir werden künftig weitgehend energieautark sein“, betonen Holzhausen und Planer Narajek. Im Zuge der neuen Biogasproduktion reduziert sich die Menge des Klärschlamms, der am Ende der Verarbeitungskette in Nordgoltern entsorgt werden muss, um rund 1700 Tonnen pro Jahr.

Für den Stadtentwässerungsbetrieb ist dieser Effekt ein wichtiger

Faktor, denn die Preise für die Schlammentsorgung waren in den vergangenen Jahren drastisch in die Höhe geschossen, wie Holzhausen berichtet. Seitdem Klärschlamm wegen verschärfter Gesetze kaum noch auf landwirtschaftliche Flächen ausgebracht werden darf, lassen sich Entsorgungsunternehmen die Abfuhr des Schlamms mit oft mehr als 100 Euro pro Tonne vergüten.

Wegen der Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen wird die neue Anlage in Nordgoltern von der Europäischen Union (EU) gefördert. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) fließen eine Million Euro als Baukostenzuschuss nach Barsinghausen.

Im Zuge des mehrjährigen Planungsprozesses war der Preis für die neue

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Nordgolterner Anlage wegen der allgemeinen Preisentwicklung in der Baubranche um rund 20 Prozent gestiegen. Dennoch sind Planer und Auftraggeber am Ende zufrieden: Bei der Ausschreibung der Bauleistungen in diesem Frühjahr sei der zuletzt kalkulierte Preis sogar geringfügig unterschritten worden, sagt Thomas Narajek. Der Planer, der auch den Bau der Anlage begleitet, rechnet damit, dass die neue Anlage zur Klärschlammbehandlung im Oktober nächsten Jahres in Betrieb genommen werden kann.

Quellenangabe: Barsinghausen/Wennigsen vom 24.07.2020, Seite 1

Gehrden ‐ Blühwiesen statt Schottergärten

Politik und Verwaltung wollen den steinernen Trend stoppen / Expertin zeigt Alternativen auf

Von Janna Silinger und Jutta Grätz

Gehrden. Schottergärten sollen aus dem Gehrdener Stadtbild verschwinden. So hat es der Rat auf Initiative der Grünen‐Fraktion beschlossen. „Sehr positiv überrascht“ ist Gisela Wicke, Fraktionsmitglied der Partei, von

dieser Entscheidung. Sie habe das Ganze im vergangenen Jahr in die Wege geleitet. „Ich habe dazu über alle 16 Bundesländern recherchiert und herausgefunden, dass es laut Baugesetzbuch nicht rechtens ist, einen Schottergarten zu haben.“ Lediglich Zufahrten oder Wege dürften nach ihrer Ansicht auf diese Weise gestaltet sein.

Holger Spohr, Fachbereichsleiter Umwelt der Stadt Gehrden, sieht allerdings „keine rechtliche Grundlage“ auf der sich Ratsbeschluss in Gehrden umsetzen lasse. Trotzdem spricht auch er sich dafür aus, dass die Stadt in diesem Punkt mit gutem Beispiel vorangehen sollte.

Stadt fordert Bürger auf

Und das passiere bereits, berichtet Spohr. Schotter nennt er „mineralischem Mulch“, der nach und nach auf städtischen Flächen Bepflanzungen weichen soll. Als Beispiel nennt er eine Fläche vor dem Delfi‐Bad, auf der die Begrünung bereits umgesetzt wurde. Auf der anderen Seite seien die Gehrdener Hauseigentümer im diesjährigen Grundsteuerbescheid schriftlich darauf hingewiesen worden, dass sie ihre Gärten möglichst „bunt und lebendig“ gestalten sollen. Nun bleibe laut Wicke abzuwarten, ob diese Aufforderung allein Früchte tragen wird. Denn viele Menschen bevorzugen nach wie vor einen Schottergarten.

▶ Fällt dadurch tatsächlich weniger Gartenarbeit an?

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Viele erwarteten in einem solchen Garten wenig Arbeit, da Rasenmähen, Gießen und Unkrautjäten vermeintlich wegfielen, sagt Gartenexpertin Kerstin Holznagel. „Dies trifft aber meist nur für die Anfangszeit zu.“ Herabfallende Blätter und Staub würden einen Nährboden etwa für Moose und Rotklee bilden. „Der Garten kann später oft nur mühsam von Unkräutern gesäubert werden.“

▶ Bringen die politischen Vorstöße denn etwas?

„Ja“, sagt Holznagel. „Besonders in verdichteten Ballungsgebieten haben Privatgärten und öffentliche Grünflächen eine besondere Bedeutung für die Artenvielfalt und das Klima der Stadt.“ Sie bildeten ökologische Inseln für Pflanzenarten, Insekten und Vögel, lieferten saubere Luft und kühlten sie ab. Bei reinen Schottergärten sinke die Wertschätzung für den Garten an sich – das sei eigentlich auch gar kein Garten mehr, meint Holznagel.

▶ Ist ein Steingarten besser als ein Schottergarten?

Ein Stein‐ oder Kiesgarten sei mit standortgerechten Stauden und

Gehölzen gestaltet und sei insektenfreundlicher, sagt Holznagel. An

einem sonnigen Standort können etwa Blühstauden, Gräser und Zierlauch gepflanzt werden. So bekomme der Garten einen mediterranen Charakter und käme mit trockenem Klima gut zurecht.

▶ Welche Pflanzen sind dafür empfehlenswert?

Gartenexpertin Holznagel empfiehlt Thymian, Federgras, Lavendel, Katzenminze und Fetthenne. Die sähen nicht nur interessant aus, sondern wirkten auch auf Insekten anziehend. „Das ist ein kleines Paradies für Insekten, die auf der Suche nach Nektar sind, etwa auch für die Wildbiene“, sagt sie. Auch heimische Pflanzen wie die Akelei, eine von 200 Storchschnabelarten oder der Wiesensalbei seien pflegeleicht, widerstandsfähig und winterhart. „Es gibt für jeden Standort passende Sorten, die zu jeder Jahreszeit interessant sind.“

▶ Wo bekommt man Ideen für insektenfreundliche Gärten?

„Der Berggarten in Hannover präsentiert einen einzigartige Pflanzenwelt“, meint Holznagel. „Dort sind mehr als 12.000 Pflanzen zu besichtigen – für jeden Standort und für jede Jahreszeit.“ Und in der Natur: „Die ist der beste Gestalter.“

Quellenangabe: Barsinghausen/Wennigsen vom 24.07.2020, Seite 3

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Ronnenberg ‐ Die Wärme kommt aus 99 Metern Tiefe

Bohrarbeiten an der Grundschulbaustelle starten / Stadt investiert bis 2022 rund 35 Millionen Euro

Von Uwe Kranz

Empelde. Die Bauarbeiten für die neue Grundschule Auf dem Hagen in Empelde gehen in die nächste Phase über: Eine große Bohrmaschine arbeitet sich mit lautem Geräusch neben der Ballsporthalle zum Auftakt der fast zweijährigen Bauzeit tief in den Untergrund des Stadtteils vor. Ziel ist es, eine klimaschonende Erdwärmeanlage für die Grundschule und den Erweiterungsbau der Marie Curie Schule zu installieren.

Die Bohrarbeiten müssen allerdings notgedrungen zweigeteilt werden. Verzögerungen bei der ausführenden Firma haben zu einem Zeitverzug geführt. Ehe planmäßig die Rohbauarbeiten beginnen, würden die Arbeiter lediglich zwölf der 30 Löcher schaffen, berichtet Cord Hennies, Leiter

des Teams Gebäudewirtschaft bei der Stadt Ronnenberg.

Rund 100 000 Euro kostet es, die Erdwärmesonden im Untergrund zu verankern. Insgesamt verbaut die Stadt Ronnenberg rund 36 Millionen Euro an dem Schulstandort Empelde. Auf die Grundschule entfällt dabei der größere Anteil von rund 21 Millionen Euro. Den Rest investiert die Stadt

in einen Neubau zum Umzug des fünften und sechsten Jahrgangs der Marie Curie Schule von Ronnenberg nach Em‐pelde.

Kollektoren für mehr Energie

Ähnlich verteilt sind die Anzahl der Bohrungen. Von den 30 Löchern, die bis in 99 Metern Tiefe vorangetrieben werden, sollen 18 Energie für die neue dreizügige Einrichtung für die Jahrgänge eins bis vier liefern. Die zwölf Löcher, die jetzt gebohrt werden, versorgen später den neuen Anbau der KGS. Außerdem sollen unter dem Fundament des Grundschulneubaus Flächenkollektoren verlegt werden, die weitere Energie beisteuern

sollen. Zusätzlich ist geplant, dass auf dem Dach eine

Photovoltaikanlage Strom erzeugen wird. Die Statik für das Gebäude wurde bei der Planung dafür extra entsprechend ausgelegt.

Für Cord Hennies hat die Nutzung der Erdwärmekollektoren aber auch noch einen weiteren entscheidenden Vorteil: „Wir können die Anlage sowohl zum Heizen als auch zum Kühlen nutzen“, sagt er. Dirk Strohschein, der bei

der Stadt für die Haustechnik zuständig ist, erklärt: An heißen Tagen

könnte auch Wärme aus den Klassenzimmern in den Erdboden abgeleitet werden. Das würde unter anderem verhindern, dass die Sonden in der Tiefe vereisen. Gute Erfahrung habe man mit dieser Technik bereits beim ersten

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Erweiterungsbau der Marie Curie Schule gemacht, erzählt Hennies. Anders als die KGS könne die neue Grundschule später allerdings komplett mit regenerativer Energie versorgt werden.

Rohbauarbeiten starten bald

Während sich die Bohrarbeiten auf einen vergleichsweise kleinen Raum auf der großen Baustelle der beiden Schulen beschränken, werden Passanten bald mehr Betrieb auf dem Baufeld feststellen. „Am Wochenende fallen die Flutlichtmasten“, kündigt der städtische Ingenieur Michael Sischka an.

Am Montag, 27. Juli, beginnen dann die beauftragten Firmen mit der endgültigen Einzäunung des Baufeldes und der Freimachung der Fläche. Dazu werden Baumwurzeln und andere Hindernisse entfernt. Auf dem Schulhof der KGS wird Pflaster aufgenommen und die Tischtennisplatten werden versetzt.

Genau vier Wochen später sollen die erweiterten Rohbauarbeiten an der Grundschule beginnen. Zunächst richten sich die Firmen in Containern hinter der Marie Curie Schule ein. Ein Baustofflager wird hinter der Ballsportanlage aufgebaut. Möglicherweise Ende August könnten die Erdarbeiten beginnen.

Unterricht ab 2022/23

Obwohl die Arbeiten am Erweiterungsbau der Marie Curie Schule erst später starten, sollen beide Bauten nach Planungen der Stadtverwaltung so vorangetrieben werden, dass der Unterricht in beiden Schulen zum Start des Schuljahres 2022/2023 aufgenommen werden kann.

Als Folgeprojekte gelten die Erweiterung der Grundschule Ronnenberg auf

die Räumlichkeiten, die derzeit noch vom 5. und 6. Jahrgang der Marie

Curie Schule genutzt werden und der Umbau der Theodor‐Heuss‐Grundschule in Empelde. Letztere soll von jetzt fünf auf drei Züge reduziert werden.

Alle drei Grundschulen sollen am Ende in der Lage sein, ein Ganztagsangebot bieten zu können. Bislang gibt es im ganzen Ronnenberger Stadtgebiet noch keine Ganztagsschule.

Quellenangabe: Barsinghausen/Wennigsen vom 24.07.2020, Seite 4 ‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐‐

Guten Morgen an alle Klimaengagierten,

wir können uns sehr über diese Lichtblicke im Calenberger Land freuen. Beispiel: Viele der Rahmenbedingungen im Baugebiet in Bredenbeck sind auf die Initiativen von Wennigsen for Future – übermittelt über die offizielle GemeindeAG Klimaschutz – entstanden. Engagement lohnt sich! Danke an Torsten Witt für diese ermutigende Zusammenstellung am frühen Morgen.

Beste Grüße Ina (24.7.2020)

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Per Mail am Samstag, dem 21.03.2020, via Fluchtliste: Lager evakuieren! Aufnehmen statt sterben lassen! Die Faschisierung Europas stoppen!

März 24, 2020

Lager evakuieren!
Aufnehmen statt sterben lassen!
Die Faschisierung Europas stoppen!

Wir haben heute, Samstag, den 21. März, für kurze Zeit die Kreuzung am
Geismarer Tor  durch Transparente und Flatterband blockiert. Eine
symbolische Blockade, da die Hälfte der Fahrbahn für Rettungswagen offen
geblieben ist. Mit dieser Aktion wollen wir noch einmal auf die
unerträgliche Situation von Geflüchteten in den Lagern, gerade vor dem
Hintergrund der Corona-Pandemie, aufmerksam machen. Wir bitten darum,
nicht sofort eine öffentliche Aktion zu verdammen. Wir haben uns sehr
wohl mit den Sicherheitsstandards zu Verhalten in der Öffentlichkeit
auseinandergesetzt und unser Auftreten dementsprechend angepasst. Wir
wollen niemanden gefährden.  
Aber die Taktik der Behörden/Regierungen, Geflüchtete in Lagern
einzusperren, abzuschotten und sie ihrem tödlichen Schicksal zu
überlassen, zwingt uns zum Handeln. Diese Politik muss skandalisiert
werden.

Zehntausende Geflüchtete wurden an die türkisch/griechischen Grenze
geschafft, um nun in engen Bussen wieder weggefahren zu werden,
Wasserwerfer und Gas , selbst das Öffnen von Staudämmen damit die
Grenzflüsse anschwellen sind Mittel der Wahl. Auf Menschen wird an der
Grenze geschossen, es gibt Tote!

Warum gibt es keinen Aufschrei, wenn Griechenland mit Unterstützung der
BRD auf Menschen an der EU-Außengrenze schießt und das Recht auf Asyl
ausgesetzt wird?

Stattdessen wird der griechischen Regierung noch gedankt.
Seit Jahren werden ca. 40.00 Geflüchtete auf den Griechischen Inseln
eingesperrt: Toiletten (während hier Toilettenpapier gehortet wird),
Strom, fließendes Wasser, gute Versorgung mit Lebensmitteln,
Medikamente, ärztliche Versorgung sind quasi nicht vorhanden. Die
Situation ist schon seit Jahren verheerend und Europa schaut zu. Eine
Situation, die Europa selbst hervorgebracht hat, durch eine Politik, die
weltweit Menschen zur Flucht zwingt.

Wenn wir gedacht haben, die Gleichgültigkeit gegenüber Menschenleben sei
nicht mehr zu steigern, dann haben wir uns geirrt.

Im Rahmen der Corona-Pandemie wird in der Bundesrepublik ein
Maßnahmenkatalog herausgegeben, der auf Hygiene und die Unterbindung von
sozialen Kontakten setzt. Mindestens 2m Abstand, regelmäßiges Hände
waschen, etc. um solidarisch Menschenleben zu retten. Aber Menschenleben
werden unterschiedlich bewertet. Das Leben von Geflüchteten gilt auf
dieser Welt nicht viel.

Die geforderten Hygienestandards und das Kontaktverbot lassen sich in
den Lagern auf den Inseln und an der Grenze nicht einhalten. Menschen
können sich nicht die Hände waschen, wenn es kein fließendes Wasser
gibt. Es gibt keine ärztliche Versorgung, geschweige denn
Intensivplätze. In Moria auf Lesvos leben 20.000 Menschen an einem Ort,
der eigentlich nur Platz für 3000 Menschen bietet, eine Distanz von 2
Metern ist niemals möglich. Covid19 wird sich sehr schnell verbreiten,
obwohl Moria mittlerweile abgesperrt wird. Die Menschen werden in dieser
Situation aber allein gelassen und es werden viele sterben.
Auch in der Bundesrepublik herrschen in den Sammellagern für Geflüchtete
beengte Zustände und oft mangelnde hygienische Bedingungen. Die ersten
Infektionen werden gemeldet, Lager unter Quarantäne gestellt. In Suhl
führte die Ausgangsperre zu einer Panik bei einigen Geflüchteten. Die
Reaktion auch hier: nicht Evakuierung sondern Abschottung und
Desinformation. Wasserwerfer zogen vor dem Lager auf, um die Quarantäne
durchzusetzen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem Hintergrund der sogenannten
Corona-Krise Solidarität eingefordert.

Und diese fordern wir auch: Solidarität mit den Geflüchteten auf den
Inseln, an der Grenze und in den Lagern in der BRD. Evakuierung statt
Abschottung!

Mittlerweile hat die EU die Aufnahme von Geflüchteten generell gestoppt.
Noch nicht einmal 1600 geflüchtete Jugendliche, niemand wird mehr
aufgenommen.
Vor einer Woche wurde der Rat der Stadt Göttingen aufgefordert, sofort
Geflüchtete aufzunehmen und sich für die Evakuierung der Lager
einzusetzen.
Während der Ratssitzung wurde natürlich auf den Sicherheitsabstand
zwischen den Abgeordneten geachtet. Dass aber auch in den
Sammelunterkünften in Göttingen Menschen, auch Risikopatienten, auf
engsten Raum untergebracht sind, sie nicht von den Behörden über
Sicherheitsmaßnahmen informiert werden, das interessiert den Rat der
Stadt nicht. Ignoranz, Gleichgültigkeit, und dieser Rassismus töten.

Europa ist moralisch bankrott.

Daher fordern wir:

Sofortige Aufnahme von Geflüchteten von der türkisch-griechischen Grenze
und den Griechischen Inseln und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht zu
geben.

Die Stadt Göttingen muss sofort aktiv werden, sich einmischen und die
Stimme für Geflüchtete erheben, für eine Evakuierung von Lagern, sowohl
hier, als auch auf den Griechischen Inseln.

Die Stadt Göttingen muss die Sammelunterkünfte in Göttingen auflösen und
die Menschen z.B. in den leeren Hotels unterbringen.

Und mehr denn je: Grenzen auf für Geflüchtete!
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RSS Feed Flüchtlingsrat Niedersachsen: EASY-Liste: Zuständigkeiten der Außenstellen des BAMF bundesweit

Februar 14, 2020

EASY-Liste: Zuständigkeiten der Außenstellen des BAMF bundesweit https://www.nds-fluerat.org/41773/aktuelles/easy-liste-zustaendigkeiten-der-aussenstellen-des-bamf-bundesweit/

Die aktuelle BAMF EASY-Herkunftsländer-Liste mit Stand vom 13.01.2020 liegt vor EASY-HKL-Liste Stand 13.01.2020 (odf) EASY-HKL-Liste Stand 13.01.2020 (pdf) Die Liste gibt an, welche Herkunftsländer an welchen BAMF-Standorten in die Asylverfahrenszuständigkeit gehören. Die Außenstellen/ Ankunftszentren sind nach Bundesländern und Standorten der BAMF-Außenstellen markiert.

Aufruf #unteilbar #Nichtmituns … 15.02.2020 in Erfurt

Februar 11, 2020

Wir als Parents for Future Erfurt rufen alle OGs auf sich möglichst zahlreich an der #unteilbar Demo am kommenden Samstag 15.02. in Erfurt zu beteiligen. Die Vorgänge im Thüringer Landtag sollten uns mobilisieren, den Einfluss von Faschist*innen einzudämmen, wo immer es geht. Auch und besonders weil Sie mit Angriffen auf unsere Bewegung und die Demokratie in unserem Land immer dreister agieren.

Die Heartland-Lobby – CORRECTIV

Februar 4, 2020

Undercover bei den Klimawandelleugnern
— Weiterlesen correctiv.org/top-stories/2020/02/04/die-heartland-lobby/

Reporter über verdeckte Recherche: Geschäftsmodell Klimaleugnung – taz.de

Februar 4, 2020

Das Netzwerk Correctiv zeigt, wie die US-Organisation Heartland Klima-Propaganda verbreitet. Verbindungen reichen bis nach Deutschland.
— Weiterlesen taz.de/Reporter-ueber-verdeckte-Recherche/!5658042/

! EILT ! Schreib an Siemens! | Parents For Future

Januar 27, 2020

! EILT ! Schreib an Siemens! | Parents For Future
— Weiterlesen parentsforfuture.de/de/stop-siemens

Erhalten per Mail via Fluchtliste: Verwaltungsgericht stoppt Überstellung

Januar 22, 2020

Keine Verlängerung der Überstellungsfrist, wenn zuvor nicht in einer verständlichen Sprache über die Pflicht belehrt wurde, jedes vorübergehende Verlassen der Wohnung der Ausländerbehörde anzuzeigen.

 

Nach meiner Auffassung bestand diese Pflicht hier allerdings auch schon deshalb nicht, weil der Mandantin zuvor gar keine entsprechende Verfügung dieses Inhalts zugestellt worden war.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

documentcloud.adobe.com/link/track

#Tatort Planet Erde #KaeserFuelsFire

Januar 13, 2020

#Tatort Planet Erde

Trotz der Proteste, Unterschriften, Aktionen, Mails und eigenen Versprechungen zur Nachhaltigkeit hat sich Siemens entschieden sich an der Kohlemine in Australien von Adani zu beteiligen! 😠

Daher rufen wir zur Spontankundgebung vor Siemens auf:

❗ Montag, 13.01. 17 Uhr
Vor Siemens in Düsseldorf
(Klaus-Bungert-Straße 6) ❗

Durch die hohen Emissionen aus dieser Kohlemine wird die klimatische Zukunft Erde noch stärker bedroht.⚡ Die Folgen der Klimakrise sind gerade in Australien bei den dramatischen Bränden aktuell zu sehen. 🔥🔥🔥

Der Bau dieser Kohlemine ist unverantwortlich!

#KaeserFuelsFires
#australiaburns
#stopadani

Verfahren wegen Klima-Aktion – Aktivisten wegen Tennis-Protest bei Credit Suisse vor Gericht – News – SRF

Januar 8, 2020

Verfahren wegen Klima-Aktion – Aktivisten wegen Tennis-Protest bei Credit Suisse vor Gericht – News – SRF
— Weiterlesen www.srf.ch/article/18054374/amp

Unmenschlichkeit hat einen Namen › Piratenpartei Niedersachsen

Dezember 14, 2019

Durch die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern hat das niedersächsische Ministerium für Arbeit, …
— Weiterlesen piraten-nds.de/2019/12/13/unmenschlichkeit-hat-einen-namen/

Herausgeber auf Twitter @p4f_hamburg und hoffentlich richtig geschrieben :)

Mai 22, 2019

📢EXTRABLATT📢

Unser 2. Newsletter ist raus, diesmal mit folgenden Themen:

💚 Globaler Streik am 24.5.

💚 Europawahl ist #Klimawahl

💚 Ergebnisse U18-Wahl

💚 IrRWEge stoppen

Lesen, teilen, streiken, wählen 💪

hamburg.parentsforfuture.cloud/newsletter/PFF…

#voteclimate

#FridaysForFuture

twitter.com/p4f_hamburg/status/1131139874885709824

Rechtliche Neuerungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Januar 26, 2016

Der Bundesfachverband für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge hat eine Übersicht zu den neuen rechtlichen Regelung für UMF/UMA (Stand Dezember 2015) erarbeitet.

Lo vi en Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. http://ift.tt/1ZyojRG

Kommunikationshilfe: Bilderwörterbuch zum Thema Schmerzen

Januar 26, 2016

Die Apotheken Umschau hat ein Bildwörterbuch mit Begriffen rund um Erkrankungen und Schmerzen für die Sprachen englisch, französisch und arabisch erstellt.  

Lo vi en Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. http://ift.tt/1NiB2AH

Neuer Migrationsbericht 2014 vom BAMF veröffentlicht

Januar 26, 2016

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in dieser Woche den neuen Migrationsbericht 2014 vorgelegt. Der Migrationsbericht wird jährlich veröffentlicht. Letztmals wurde der Bericht für das Jahr 2013 im Januar 2015 vorgelegt. Der jährliche Migrationsbericht gibt unter anderem einen Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland, die EU-Binnenmigration von Unionsbürger_innen, die Abwanderung aus Deutschland und […]

Lo vi en Flüchtlingsrat Niedersachsen http://ift.tt/1mKFuTi

Broschüre der Bundesagentur für Arbeit zu § 26 Abs. 2 BeschäftigungsVO

Januar 26, 2016

Hier finden Sie eine hilfreiche Broschüre der Bundesagentur für Arbeit zum Verfahren zur Arbeitsaufnahme in Deutschland für Menschen aus dem Westbalkan (§26 Abs. 2 BeschäftigungsVO) auf verschiedenen Sprachen: BA deutsche Version BA albanische Version BA Bosnien Herz. serbische Version BA Bosnien Herz. kroatische Version BA Bosnien Herz. bosnische Version BA Kosovo, serbische Version BA Kosovo, […]

Lo vi en Flüchtlingsrat Niedersachsen http://ift.tt/1IOveUF