PZ| Rechte Hetze im Internet: Bislang 1000 anonyme Hinweise ans LKA

Prof. Dr. Hajo Funke

Das baden-württembergische Landeskriminalamt bekommt immer mehr anonyme Hinweise auf mutmaßlich rechte Hetze im Internet. «Die schiere Masse der neuen Fälle ist eine Herausforderung für unsere personellen Ressourcen.

Die Bürger, die uns hier Hinweise geben, gehen praktisch selber im Internet auf Streife. Es gibt auch viele Hinweise, die andere Bundesländer betreffen. Das ist ein Mengenproblem», sagte der designierte Abteilungsleiter Staatsschutz, Hans Matheis, der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Die Bürger wenden sich über ein seit 2012 existierendes anonymes Hinweisgebersystem über das Internet an die Behörde. Es solle helfen, bessere Informationen über die rechte Szene zu bekommen, sagte Matheis. Bis Ende Juli habe es schon rund 1000 Hinweise im Bereich Rechtsextremismus gegeben. «Ich rechne auch mit weiter steigenden Zahlen.» In der Bevölkerung gebe es eine hohe Sensibilität für das Thema. Das hänge natürlich auch mit der Diskussion über die steigenden Asylbewerberzahlen zusammen.

Die Hinweise beziehen sich beispielsweise auf die Verbreitung von Hitler-Bildern oder…

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