mdr| Verfassungsschutz Sachsen: Rechtsextreme Tendenzen bei Legida

Prof. Dr. Hajo Funke

Der sächsische Verfassungsschutz sieht derzeit bei der Legida-Bewegung in Leipzig eindeutig rechtsextreme Tendenzen. Pressesprecher Martin Döring verwies auf Anfrage von MDR SACHSEN auf Formulierungen im ersten veröffentlichten Positionspapier und der dazugehörigen Erläuterungen. Sie enthielten für Rechtsextremisten anschlussfähige Vokabeln. Als Beispiele nannte Döring „Kriegsschuldkult“, „dass die Vermischung von Kulturen immer zum Zusammenbruch der Urkulturen führt“ und „dass das EU-Parlament und der europäische Gerichtshof für eine sozial motivierte Wanderbewegung innerhalb der EU und einen Flüchtlingsstrom von außerhalb der EU in die deutschen Sozialsysteme  sorgen“.

Postionen sind rechter als die Anhänger

Menschenansammlung in Leipzig - Teilnehmer der Legida-Kundgebung am 12.1.15
Bei der Legida-„Premiere“ am 12. Januar nahmen knapp. 5.000 Menschen am „Abendspaziergang“ teil.

Besonders verweist der Verfassungsschutz auf die Aussage „Die BRD ist NICHT Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches“ in der Erklärung zum Positionspapier. Der Behörde zufolge wird eine solche Position regelmäßig von Anhängern der sogenannten Reichsbürgerbewegung vertreten, „zu der auch Gruppierungen und Personenzusammenschlüsse zu zählen sind, die aus einer rechtsextremistischen Grundhaltung heraus…

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