bpb| Debatte: Was tun bei einem rechtsextremen Aufmarsch?

Prof. Dr. Hajo Funke

Laufen lassen, verbieten oder blockieren – wie sollte man mit Aufmärschen der extremen Rechten umgehen? Vier Meinungen zu einer Frage, die sich Politik, Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft immer wieder stellt.

Polizeibeamte räumen eine Sitzblockade von Gegendemonstranten am 07.12.2013, am Rande von Protesten gegen einen NPD-Demonstrationszug in Leipzig. Der Aufmarsch der Rechtsextremen richtete sich gegen eine Asylbewerber-Notunterkunft im Stadtteil Schönefeld.

Johannes Radke

Der rechtsextreme „Kampf um die Straße“

Neonazis wollen mit ihren Aufmärschen den „Kampf um die Straße“ gewinnen. Auch wenn es einige andere Konzepte gab, setzen ihre Gegner seit einigen Jahren erfolgreich auf Blockaden. Sie sehen in ihrem zivilen Ungehorsam ein Zeichen wehrhafter Demokratie. Die Gerichte sind sich uneinig, ob sie sich damit strafbar machen. Weiter…

Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening (links) und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (Mitte) bei einer Sitzblockade am Samstag (1. Mai 2010) gegen eine Nazi-Demo auf der Bornholmer Straße in Berlin.

Wolfgang Thierse: Wir müssen den öffentlichen Raum gegen die Besetzung durch Rechtsextreme verteidigen

24 Jahre seines Lebens hat der Bürgerrechtler Wolfgang Thierse in deutschen Parlamenten verbracht. Als Querdenker hat sich Thierse einen Namen gemacht, auch und vor allem durch sein Engagement gegen den Rechtsextremismus. Dass er sich 2010 in Berlin demonstrierenden Neonazis in den Weg setzte, hat ihm zwar auch Kritik eingebracht. Doch der…

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